Sozialbetrug – 155.000 Euro Hartz IV ergaunert

Immer wieder sorgen Betrugsfälle im Zusammenhang mit Hartz IV Leistungen für Aufsehen. In einem Fall, in dem die Staatsanwaltschaft Wuppertal jetzt Anklage erhoben hat, ist nicht nur die Zahl der Beschuldigten, sondern auch die Schadenssumme beeindruckend. Es geht um 155.000 … Weiterlesen →

Kinderarmut: Paritätischer Wohlfahrtsverband warnt vor Verhärtung

Erst kürzlich hat die Agentur für Arbeit eine positive Bilanz gezogen, was die Quote der Kinder und Jugendlichen betrifft, die auf Hartz IV angewiesen sind. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt jetzt aber trotzdem vor einer Verhärtung der Kinderarmut und stützt sich … Weiterlesen →

BSG erteilt Freibrief zur Hartz IV Zweckentfremdung

Der Bund bedient sich seit Jahren ungeniert aus den Kassen der Arbeitslosenversicherung, um Arbeitsmarktpolitik, genauer Hartz IV, zu finanzieren. Ein Vorwurf, der schwer wiegt. Und der dem Bundesfinanzminister womöglich ein Milliardenloch beschert hätte – wenn nicht das Bundessozialgericht Kassel wäre. … Weiterlesen →

Anwaltliche Beratungshilfe nur einmal pro Bedarfsgemeinschaft

Die Klageflut von Hartz IV Empfängern wird regelmäßig thematisiert. Neben der Belastung deutscher Sozialgerichte belasten die Bezieher von Leistungen aus der Grundsicherung die Staatskasse aber auch an anderer Stelle – durch die anwaltliche Beratungshilfe. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung … Weiterlesen →

Arbeitgeber werfen Bund Zweckentfremdung von Milliarden für Hartz IV vor

Regelmäßig tauchen Fälle in der Berichterstattung auf, in denen es um diverse Klagen von Hartz-IV-Beziehern geht. Auch wenn die Zahl der Klagen in diesem Bereich in letzter Zeit abgenommen hat – das Arbeitspensum der Sozialgerichte bleibt hoch. Das Bundessozialgericht Kassel … Weiterlesen →

Stromkosten: Wenn plötzlich die Lichter ausgehen

Hartz-IV-Empfänger leben am unteren Rand der Gesellschaft. Ein Urteil, das viele Bürger fällen und die daher eine gewisse Angst vor dem Abstieg mit in den Alltag nehmen. Welche Sorgen und Nöte Hartz-IV-Empfänger tatsächlich haben, bleibt oft im Dunkel. Dabei werden … Weiterlesen →

25.000 Euro – Ehepaar wegen Hartz IV Betrug vor Gericht

Viele Hartz IV Empfänger können angesichts solcher Summen nur den Kopf schütteln: Wie die „Hamburger Morgenpost“ berichtet, wird vor dem Amtsgericht Hamburg-St.Georg der Fall eines Ehepaares verhandelt, welches über mehrere Jahr falsche Angaben gegenüber dem zuständigen Träger von Hartz IV … Weiterlesen →

Berlin: 100.000 Hartz-4-Empfänger wohnen zu teuer

Berlin ist nicht nur die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, sondern muss jedes Jahr einen hohen Bestand an Hartz-4-Empfängern bewältigen. Die Kosten, welche dafür im Haushalt der Stadt anfallen, sind enorm. Allerdings wird nicht nur die Zahl der Hartz IV Bezieher … Weiterlesen →

Keine Anrechnung von Heimkinder-Entschädigung auf Hartz IV

Wie aus einem Interview des “Westfalen-Blatts” mit dem Ministeriumssprecher des Bundesfamilienministeriums Hanno Schäfer, hervorgeht, plant das Ministerium eine Nichtanrechnung der Entschädigung für ehemalige Heimkinder als Einkommen auf Hartz IV Leistungen. Ziel des Vorhabens sei es, eine vollständige, bedarfsmindernde Anrechnung auf … Weiterlesen →

Fördern und Fordern – Hartz IV nur Augenwischerei

Seit der Einführung von Hartz IV sind inzwischen zehn Jahre vergangen. Viele Politiker, die damals an der Reform mitgewirkt bzw. diese beschlossen haben, gilt sie als Erfolg. Christoph Butterwegge, Armutsforscher und Politologe, sieht den Erfolg aber aus einem anderen Licht. … Weiterlesen →

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