Für Millionen Hartz IV Bezieher wird es in Deutschland keine deutlich höheren Regelsätze in absehbarer Zeit geben. Am Donnerstag fällte das Bundessozialgericht in Kassel eine wegweisende Entscheidung. Welche Auswirkung diese auf einen anderen Fall haben wird, indem Richter ein Verfahren an das Bundesverfassungsgericht überwiesen, lässt sich noch nicht abschätzen.
Dem Beschluss des Bundessozialgerichts voraus ging ein Verfahren, in dessen Verlauf sich eine Hartz IV Bezieherin gegen den Regelsatz des Jobcenters Rhein-Neckar wandte. Dieses hatte zuerst einen Regelsatz in Höhe von 359 Euro ausgezahlt. Für das Jahr 2011 erhöhte sich der Regelsatz noch einmal – auf 364 Euro.
In den Augen des Gerichts entspricht diese Leistung durchaus dem Existenzminimum und wies die Klage ab.
Berücksichtigung der Mehrwertsteuer gefordert
Eines der Argumente, mit dem die Hartz IV Bezieherin ihr Anliegen begründete, sei das Fehlen eines Ausgleichs für die vor einigen Jahren gestiegene Mehrwertsteuer. Die Richter konnten dem aber nicht folgen und fanden die Argumente nicht überzeugend. Seitens der Klägerin wurden 1.000 Euro als Hartz IV Leistung für angemessen gehalten (B 14 AS 153/11 R). Das Bundessozialgericht empfindet den Regelsatz allerdings als verfassungskonform und sieht daher keinen Anlass, das Verfahren weiterzuverfolgen.
20 Cent Rundungsdifferenz sind hinzunehmen
In einem weiteren Verfahren in Kassel musste die Klägerin ebenfalls einen Dämpfer hinnehmen. In diesem Verfahren ging es darum, dass das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis in den Augen einer Hartz IV Bezieherin falsch rundete – der Streitwert lag bei 20 Cent. In diesem Fall hielt das Bundessozialgericht die Klage für unzulässig (B 14 AS 35/12 R).
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Hi, es ist alles ganz einfach, sadistische Menschen ohne Mitmenschlichkeit erkennen bewusst ” pervers “. Es geht ja nicht um ihre eigenen Belange ,also darf jede Schandtat begangen werden, nach dem Motto der Macht. Hartz IV ist Massenmord auf lange Sicht. Der Hitler wollte eigentlich die Massenmorde an das unwerte Leben durch Zwangarbeitslager und denaturierte Nahrungsmittel langsam vollstrecken. Die andere Gruppe seiner Berater Himmler, Göhring usw. setzten sich für die schnelle Lösung mit Cyclon B und Erschießungskommandas ein und durch. Wie jeder weiß, wurden die Massenmorde auch so vollstreckt. Heute ermorden unsere Politiker die Hartz IV Bezieher durch den Zwang, denaturierte Nahrungsmittel zu konsumieren. Für seine Ernährung und seine Getränke wird dem armen Schwein ( HartzIV Bezieher) 126,80 € gegeben , Kindern und Jugendlichen die ja noch im Wachstumsalter sind, folglich unbedingt Vollwertnahrungsmittel benötigen erhalten für ihre Ernährung noch wesentlich weniger € Euros. Da sind die Massenmörder auch noch Kindermörder, der Vergleich mit dem Dritten Reich hinkt also nicht..Die längst nicht ausreichenden 126,80€ reichen bei weitem nicht für den Erwerb von Vollwertnahrungsmittel. Die denaturierten Discounter Nahrungsmittel sättigen wohl, doch führen diese denaturierten Nahrungsmittel nachweislich zu den brachial Krankheiten; Krebs, Aterienverkalkung, Schlaganfall, Fettanhäufung im Körper usw. . Scheinheilig wird von den Politikern behauptet, wir wissen nicht wieso die Krankheitsraten in den letzten 15 Jahren so gestiegen sind, genau so ” Scheinheilig ” waren die Behörden des Dritten Reichs auch. Meine Mutter sagte damals zu einem nahen Verwandten, der ein hohes Tier im Dritten Reich war, der Hitler verliert den Krieg sowieso , weil er ein Massenmörder ist. Der Verwandte verließ wut schäumend unser Haus, wollte meine Mutter denunzieren, eine Bombe von den Alleierten viel auf den Zug in dem dieses Verwandten-Schwein saß und zwar geau in sein Abteil, der Fall war gelöst. Alle freuten sich keiner war von dem Tod dieser Drecksau erschüttert, denn wäre es zur Anzeige gekommen, wäre meine Mutter ins KZ geholt und ermordet worden. Ein problemloser, gesund erhaltener Stoffwechsel, ist bei den minderwerdigen Nahrungsmittel und Getränken die für 126,80 € erworben werden können nicht möglich: Die Körper aller HartzIV Bezieher leiden an Mangelernährung. Beweis: ( Großes Blutbild der Gequälten, Sterbe,- Fettleibigkeit,- und Krankheitsstatistiken) der Geschädigten. Viele unserer Politiker sind Akademiker oder geben sich als Personen ,die das Zeug haben Menschen zu verwalten aus. Tatsache ist: Das Zeugnis der Umweltverseuchung, Wasserverseuchung, Arbeitslosigkeit, Menschenversklavung, Massenmord durch bewußter Umweltzerstörung: Folge Monsterstürme, Sintflut artige Regenfälle, Hautkrebs usw. als besonderes Bonbon, Zusatz-Erbe ” Schuldenhinterlassung ” an unseren Nachfolgegenerationen. Die existentiellen Erfordernisse für die menschliche Ernährung und Gesundheit kennen diese Täter, ihr Menschen vernichtendes Tun ist geplanter Massenmord. Der Begriff Vollwertnahrungsmittel mit den zur Gesunderhaltung der Menschen erforderlichen Inhaltsstoffen ihr normales Wissensgebiet. Ergo ist der zeitig eingeleitete Massenmord durch denaturierte Nahrungsmittel ein malizinös eingefädelter teuflischer Plan, abgekupfert von der erst Massenmordplanung des Dritten Reichs, Massenmord durch denaturierte Nahrungsmittel . Um die gequälten Menschen lange auszubeuten, sie dann bevor sie in Rente gehen, zu ermorden ist der wirtschaftliche Sinn dieses teuflischen Plan . Als Gegenwehr kommt nur eine ganz einfache Hilfe in Frage, eine Gott gefällige und Evolutions gerechte Regierung muss her, die Täter werden dann in Eigenhaftung und Verantwortung gestellt , helft bitte dabei diese Edel-Demokratie-Regierung zu bilden, damit meine Vorstellung keine Illusion bleibt, nur so geht es. MfG Jürgen Schmelzer