In einer Musterklage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will der Paritätische Wohlfahrtsverband erreichen, dass Empfänger von Hartz IV in Zukunft Mittel für Zigaretten und Alkohol im Regelsatz berechnet bekommen.
Hintergrund für die Klage ist die Streichung der bewussten Regelsatzanteile für Genussmittel im Rahmen der Neuberechnung des Regelsatzes Anfang des Jahres.
Die Klage wird damit begründet, dass durch die Streichung der entsprechenden Anteile die „Hilsbedürftigen aus einem zentralen Bereich der Teilhabe am Leben unserer Gesellschaft“ ausgegrenzt werden.
Ähnlich lautet die Begründung für den Antrag, im Regelsatz auch wieder Kosten für die Benutzung von Handys bei Schulkindern, die ebenfalls Anfang des Jahres gestrichen wurden, aufzunehmen.
Schön und richtig so ! Aber sollte der Verband nicht auch gleich die übernahme der vollen Stromkosten einklagen ?
Es ist mir bist heute ein rätsel warum darunter der Regelsatz leiden musst.
Das ist doch blödsinnig und provokativ geschrieben. Die sollen einen Menschenwürdigen Regelsatz machen und dann soll jeder sehen, wie und was er damit machen kann.
Schliesslich rauchen nicht alle Leistugnsberechtigen, oder trinken. Die Trinker saufen auch dann weiter, wenn sie weniger bekommen. Ich hingegen trinke gar keine Alkohol und kam dennoch nicht besser hin. Knapp ist knapp- und sonst nichts.
Es ist allerdings egal, ob man als H4-ler oder Rentner früher eingeht- denn gesund kan man mit dem Geld nicht leben.
Ich bin ganz der Meinung von Julchen. Jeder soll mit dem Regelsatz seine Ausgaben individuell gestalten können. Die Höhe des Regelsatzes ist ohnehin ein schlechter Scherz. Aber darüber haben wir hier schon so oft geschrieben. 10 Euro mehr sollen es im neuen Jahr sein (schon motzt die Tussi Mascher von der Rentnerlobby). Muss halt der Wolfgang (der mit den schlechten Zähnen im Rollstuhl) auch für die Rentner mehr abdrücken. So spielt diese schwarz-gelbe Meute in Berlin die armen Bevölkerungsgruppen gegenseitig aus. Weg mit dieser Saubande. Neuwahlen und rot-rot oder rot-rot-grün. Alles andere macht unser Land dauerhaft kaputt.
Der dauerhafte Bezug dieser menschenunwürdigen Leistung, im Volksmund Hartz IV genannt, mindert die Lebenserwartung um mehrere Jahre. Den Politikern ist unser Schicksal doch egal. In den Jobcentern hat man auch keine wirkliche Alternative zu erwarten. Dabei mache ich den Mitarbeitern keinen Vorwurf, die sich an Vorgaben aus Berlin halten müssen. Mein Ansprechpartner ist in Ordnung, kann aber auch keine Jobs aus dem Ärmel zaubern.
Fakt ist: alleine kommt man fast nie mehr aus Hartz IV heraus. Ohne intensive Arbeitsvermittlung haben diese Menschen keine Chance mehr. Die Betroffenen leisten sicherlich ihren Beitrag zur Wiedereingliederung (immer schön artig an die mit Androhungen vollgepflasterte Eingliederungsvereinbarung halten, Bewerbungen schreiben [ist doch eine Selbstverständlichkeit für die meisten arbeitslosen Menschen!!], die Sachbearbeiter nicht mit Übereifer nerven, regelmäßige Vorsprachen. Jetzt sind mal die Politiker und Jobcenter am Drücker: wir brauchen endlich ein tragfähiges Konzept, um dauerhaft in Arbeit zu kommen. Wir leben doch in einer schizophrenen Welt: einerseits der beklagte Fachkräftemangel und andererseits das Heer arbeitsloser Menschen, von den mittlerweile 72 % von dem miserablen Hartz IV ein erbärmliches Dasein mit knurrendem Magen (kann zu Aggressionen führen) ab dem 25./26. eines Monats aushalten müssen.
Meine Forderung ist klar und verständlich: weg mit Hartz IV und Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die allermeisten Menschen werden dann trotzdem arbeiten wollen und nicht zu Hause herumsitzen. Denn in solch einer Leistungsgesellschaft wie bei uns definiert sich der Wert eines Menschen nunmal über die Arbeit und das damit erzielte Einkommen. Das kann ein Grundeinkommen nicht bieten. Es nimmt aber den Menschen die Angst vor sich häufenden Sanktionen, die häufig überzogen sind und die Menschen ihrer Existenzgrundlage verfassungswidrig berauben. Mit großer Sorge sehe ich die Häufung von Psychotests (über 66.000 im letzten Jahr – Tendenz steigend), zu denen manche Jobcenter die Arbeitslosen “nötigen”. Im Klartext: die Tests sollen der Eignungsfeststellung dienen. Wie schnell kann einem aber daraus ein Strick gedreht werden und man landet als geistig behindert in irgend einer Behindertenwerkstatt, nur weil man beim Test schlecht drauf war und Zahlenreihen vielleicht nicht logisch fortsetzen konnte. Natürlich gibt es Menschen, die von Gott nicht so viel Hirnschmalz mitbekommen haben. Aber auch solche Menschen verdienen Respekt und Anerkennung. Hier hilft nur eins: für seine Rechte kämpfen und notfalls einen Anwalt zu Rate ziehen.
Kloppt den Typen ordenlich auf die Fluppe!!
Hi Bill,
super. Dein Kollege Elvis. Let´s fetz.
Hallo ich heise Eva,ich muß dir völlig recht geben.Ich habe mein Leben lang gearbeitet ,bin mittlerweile 57Jahre alt und bekomme,weil ich wegen Arbeitsmangel gekündigt wurde seit 2009 Arbeitslosengeld 2.
Das ist wirklich eine Sauerei wie man da behandelt wird,nicht anders wie diejenigen die noch nie gearbeitet haben.
Übrigens: Bill Haley war ein Rock and Roller in den 1950er Jahren. Ein immer gut gelaunter Typ trotz vieler Rückschläge. Deshalb dieser Nickname. Let`s “rock around the clock”.
Einfach lächerlich eine Sache einklagen zu wollen, die die Betroffenen bzw. Abhängigen noch kranker macht. Gerade dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, der in seinen Einrichtungen u.a. auch Pflegebedürftige oder unheilbar Krebskranke bis zum Tod begleitet, kann daran ja nur aus eigenen wirtschaftlichen Gründen gelegen sein. Vielleicht sollte man lieber eine entsprechende Entwöhnungstherapie als Sonderbedarf fordern, anstatt Müll einzuklagen der Leib und Leben von Menschen schädigt bzw. gefährdet. Ich hoffe die Klage wird ordnungsgemäß abgewiesen. Liebe Grüße.
Es ist doch schon komisch,wie der Staat versucht seine Bürger zu entmündigen.ihm vorschreiben will was der mündige Bürger zu tun oder zu lassen hat,auf der einen Seite verdient er an der Tabak und Alkholsteuer Miilliarden,und auf der anderen Seite muss er bei der Arge(Jobcenter)um jeden Euro kämpfen oder betteln.Dabei heisst es doch im Grundgesetz;DIE WÜRE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR!Wo bitte ist das noch menschenwürdig.Als wenn es sein soll das es eine 2 KlassenGesellschaft zu züchten.Ganz Oben und ganz Unten.Wobei immer nur nach unten getreten wird,nicht nach oben.Der Reiche hat Anrecht auf seinen Ruasch und seine Sucht,der der auf Hartz4 knapsen muss,wird somit regelrecht an den Prager gestellt ,so das er sich als Randerscheinung der Gesellschaft betrachten soll oder muss.Es gab mal einen Staat auf den man stolz sein konnte,leider ist es so geworden,das man keine einheitliche Regelung will,sondern schaut das man den mündigen Bürger mit Regressmassnahemen erzieht und ihm nicht das Gefühlgibt ein Teil der Gesellschaft zu sein.Früher gab es das BSHG wo solche Sachen geregelt wurden.
ich denke es reicht. In keinem anderem Land,bekommen Arbeitslose soviel
Leistungen wie bei uns. Wenn man bedenkt was alles gezahlt wird. Warmmiete,keine Krankenkassenbeiträge,keine GEZ. Prozesskostenhilfe,damit willkürlicheKlagen angestrengt werden können,der Steuerzahler zahlt ja. Rentner haben weniger und müssen zudem auch noch Beiträge zur KV und Pflegeversicherung zahlen. Viele Hartz IV Empfänger wollen garnicht arbeiten,da sie wenn sie arbeiten würeden,wohl weniger hätten.Wer soll das alles bezahlen?
bei diesen hohen regelsätzen und allem was noch für hart IV bezieher gewährt wird, rufe ich alle geringverdiener auf,die arbeit niederzulegen,denn mit hart IV lebt es sich besser.
wohl bekommts.