Einem Bericht des „Spiegel“ zu Folge, plant die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), bei der neuen Hartz IV Reform eine neue Berechnungsgrundlage für den Hartz IV Regelsatz. So soll sich die Berechnung, nicht wie bisher an den Renten, sondern zukünftig je zur Hälfte an den Nettolöhnen und der Inflation bemessen.
Nötig geworden ist eine neue Berechnungsmethode aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom Februar 2010, welches die gegenwärtige Berechnung (nicht aber die Höhe des Regelsatzes) als verfassungswidrig ansah. Bis Ende dieses Jahres hat das Bundesverfassungsgericht dem Sozialministerium die Gelegenheit gegeben, eine neue Berechnung für den Hartz IV Regelsatz zu präsentieren. Das Ministerium geht davon aus, dass der Regelsatz zukünftig stärker steigen würde, wenn er an die Entwicklung der Nettolöhne und an die Inflationsrate gekoppelt würde.
Vorläufige Berechnungen deuteten darauf hin, dass der aktuelle monatliche Hartz 4 Regelsatz für einen Alleinstehenden mit 359 Euro zu niedrig sei. Durch die Neuregelung der Berechnungsgrundlage könnte der Hartz IV Regelsatz auf bis zu 400 Euro steigen. Die aktuelle Höhe des Regelsatzes für Kinder wird dagegen nach der vorläufigen Berechnung als realistisch eingeschätzt.
Wer nun Gewinner oder Verlierer einer Neuregelung wird, wird man erst frühestens im Herbst 2010 erfahren, wenn die Einkommens- und Verbrauchsprobe des Statistischen Bundesamtes ausgewertet wurde. Dann wird sich auch zeigen, ob es monatlich höhere Hartz IV Leistungen geben wird. Ein neues Gesetz wird frühestens mit dem Jahreswechsel in Kraft treten.
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Eine Koplung an die Löhne kann ich nur beführworten. Dann wäre zumindest gewährleistet, dass der Harz 4 Satz nicht steigen wird, die Löhne tun es ja auch nicht.
Ist nicht ganz richtig, da 2-3 % immer drin sind
von daher wäre das prima, wird aber nicht passieren
Eben ! Das die Löhne nicht steigen ist ein großes Problem für die Berufstätigen. Die Löhne müssen rauf ! und nicht H4 runter.
Die Arbeitslosen können auch nichts dafür, das es nicht genügend Arbeitsplätze gibt, sie können auch nichts für Lohndumping und schon gar nichts für die Wirtschaftskrise- die die Politiker grad so nehmen- wie sie diese brauchen.
Auch arbeitslose Menschen müssen ihre Kosten decken, von Luxus kann keine Rede sein- es ist ein reines Überleben verbunden mit dem Verlust der Menschenwürde und Inkaufnahme vieler Krankheiten, sowie die Ausgrenzung aus der Gesellschaft. Dies oft nach einem arbeitsreichen Leben.
Ferner ist Hartz IV ein eigener Wirtschaftszweig geworden für die Behörden und alle, die Hartz IV Empfänger ausnützen. Da braucht man nur die teuren, sinnlosen Massnahmen zu nehmen.
Unser Kasperletheater ist ja sowas von durchschaubar!
Erst was kürzen und da im nächsten Jahr verschiedene Wahlen
anstehen, sowie schlechte Umfragen, wird der Satz mind.
401,00 Euro betragen. Na wie toll…..
Liebe Politiker, sorgt für Arbeitsplätze und vernünftige Löhne, denn
alles andere ist nur ein hin und her geschiebe!
Ihr macht unser Land kaputt und übervorteilt immer nur die sozial schwachen. Es muss ein Umdenken vollzogen werden und bitte mehr Bescheidenheit.
Wenn ich was verändern könnte, müstet Ihr euch warm anziehen!
Wer ist denn die Regierung? Die Überallhinreisegruppe mit den Diäten im Rucksack?
Hartz IV angehoben? Keine Sorge das passiert nicht.Ebensowenig wie die Mindestlöhne.
Die Reisegruppe sorgt sich, dass sie eines Tages keine Rückfahrkarte mehr nehmen kann, weil sie ins Exil müssen.
Die Armut steigt und mit ihr die Verzweiflung!
Und das alles im 21. Jahrhundert wo man eigentlich wissen sollte: Du darfst alles vergessen, nur nicht den Geburtstag der Putzfrau!
Deutschland du armes Land…
Kinder von armen Eltern sind sowieso schlecht dran..genau da müsste man ansetzen und Sätze für Kinder anheben. 207 Euro im Monat für ein Schulkind sind ein Witz.
Schämt Euch Politiker..so wird Kinderarmut gefördert und sowas würdet ihr betimmt euren Kiner nicht antun.
Liebe Bürger, liebes Volk.
Rechnet bitte einfach den behördlichen Regelsatz von HARTZ IV nach, dann müsste der dümmste unter den Dummen in Deutschland erkennen, dass die Regelleistung bei einem Ehepaar nicht einmal mehr 359,00.- € sind, sondern nur 90 % davon. Leider sind unsere unfähigen und faulen Politiker nicht im Stande die Reale Wahrheit dem Bürger mitzuteilen. Und wenn wie beabsichtigt die Wohngeldpauschale fällt, kann jeder beknackte Politiker anderseits schnell eine Erhöhung ankündigen um gut dazustehen. Was für großartige Verarsche fürs HARTZ IV- Volk. Am besten wäre es wir würden unsere Volksvertreter in den Ural zum Arbeiten jagen.
Warum nicht gleich das Bedingungslose Grundeinkommen zu überdenken, statt auf Hartz IV rumzuhacken und darauf rumzulügen.
Das BGE ist die einzige richtige Lösung- aber die ist ja nicht gewollt, gewollt ist Beamtentum, Kontrolle, Zwang und EU-Sklaverei.
Die EU bricht uns den Rest vom Genick, weil wir schon keine Deutschen mehr sind sondern Europäer- wenn auch ungewollt.
Das EU Recht steht oben- das deutsche Recht ist nur noch anwendbar im Zivilrecht. Selbst das Strafrecht wird von der EU manipuliert- das sieht man gut- was die Sicherungsverwahrung angeht von den Vergewaltigern, die frei kamen.
Es müssen massive Widerstände her, das die Regierung gezwungen wird, Hartz IV abzuschaffen. Ohne Gewalt wird das kaum gehen.
Aufruf zur bundesweiten Erwerbslosendemo
Bundesweiter Demonstrationsaufruf – Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
(Auszug, der vollständige Aufruf wird in der „Massenzeitung”, und in Kürze natürlich im Internet veröffentlicht)
Bundesweite Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg!
In die Pötte kommen:
Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!
Treffpunkt: 13 Uhr, Hauptbahnhof, Südseite!
Bring Kochtopf und Kochlöffel mit!
* Wir wollen ein Einkommen für alle, das auch für eine gesunde Ernährung ausreicht!
* Wir wollen Arbeitsplätze mit sinnvoller Arbeit und existenzsicherndem Einkommen!
* Wir wollen gesellschaftliche Kontrolle unserer Lebensmittelproduktion!
* Wir wollen eine ökologisch nachhaltige und regionale Versorgung mit Lebensmitteln!
+++ Komm am 10.10.2010 nach Oldenburg, bring Kochtopf und Kochlöffel mit! +++
Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen – mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9176&Itemid=32
Nähere Infos hier im Artikel.
coole sache ich wäre gern dabei,das müßte auch in Magdeburg sein
Es werden noch weitere Demos kommen, kannst Dir ja den Link
mal abspeichern, da wird das dann aktualisiert. Vielleicht ist ja dann eine Stadt für Dich dabei.
nicht der Regelsatz muß erhöt werden ,sondern der Selbsbehalt von seinen Einkommem….bei 400 euro darf man nur 160 euro behalten,das finde ich ungerecht.ich gehe auf 400 euro basis arbeiten.wenn ich die 400 euro behalten könnte wäre es in Ordnung
Ja klar- und was machen die, die keinen 400 Euro Job bekommen haben? Schliesslich liegen die nicht auf der Strasse.
Nicht nur an sich selber denken, auch an die andern.
Diese Minijobs mit anschließender Aufstockung, und diejenigen, die diese Jobs annehmen, machen Hartz IV für die Arbeitgeber erst richtig attraktiv.
Ende der Minijobs und Niedriglöhne: Wenn es keine Aufstockung gäbe. Auch Hungerlohn-Minijobber zementieren das Hartz IV-Gesetz.
Regierung und Unternehmen werden daher Hartz IV nicht abschaffen.
Ganz klar, die Regelsätze werden zumindest für Erwachsene nicht erhöht werden.
Merkel und ihr Finanzminister Steinbrück, seinerzeit Bündnispartner, haben sich von den Bankern über den Tisch ziehen lassen. Jetzt ist das Geld weg, das dringend für Bildung und Sozialaufgaben benötigt wurde. Das Geld ist weg, unwiederbringlich.
Nun müssen die dafür bluten, die sich am wenigsten gegen Kürzungen wehren können: Die Hartz IV-Empfänger, Kleinrentner, Kranke…usw.
“Wir zahlen nicht für eure Krise!”, hat so mancher Demonstrant fast schon “selbstbewußt” skandiert.
Die Regierung gibt tagtäglich die Antwort auf diese leisen Töne des Widerstandes: ” Oh doch! Ihr werdet…!”
So erstickt der Widertstand im stillen Protest, zu lesen in verschiedenen Blogs.
Nützt alles nichts, Ihr werdet dafür zahlen, daß diese Regierung sich von den wahren Mächtigen hat aufs Kreuz legen lassen. zum Beispiel: Boni und satte Vorstandsgehälter fließen weiter, obwohl die Regierung versprach, diesem absurden Treiben einer gierigen Clique ein Ende zu machen.
Alles Schall und Rauch.
Ihr Sozialschwachen, Ihr werdet für die Krise bezahlen! Was wollt Ihr dagegen machen? – Nichts!
siehe auch:
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/finanzen/die-geretteten/1598962.html
Und noch ein Nachtrag:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4210
Hallo erstmal,ich bin seit 2 Jahren Harz4 empfänger und seither auch an Diabetes Typ 1 erkrankt!Das ist eine chronische krankheit und mir reicht das Harz4 Geld nicht immer um genug zum Essen zu kaufen.Ich war nach einem Badeunfall 1989 bis vor einem Jahr chronischer Schmerzpatient und wurde dadurch ins abseits getrenkt!!
Heute möchte ich gerne wieder nach Berlin Umziehen aber ich kann mir ds nur leisten wenn ich endlich wieder in Berlin eine Annstellung finde.Ich habe gute Zeugnisse und suche Dringend Arbeit u.Wohnung in Berlin.Wer kann mir weiterhelfen???
Für jede hilfe bin ich Dankbar,auch Wohnungstausch möglich,zur zeit wohne ich noch in Freiburg Breisgau Wohnung 44qm,Direkt City mitte.
bei manchen kommentaren geht mir echt das messer in der tasche auf..die ich in den Medien höre.. Regelsatz erhöhen?.sagenhafte 5 Euro…koppschüttel…Löhne erhöhen ….da bin ich mir sicher, das da mehr arbeiten gehen…rechne mal bei 30 std mit 6 € std/Lohn aus, was du da zum Leben hättest. wenn Heizkosten nicht mehr bezahlt werden, kann man nur eins..sich warm anziehen…und Heizung aus lassen..na dankeschön…..