„Hartz-IV-Empfänger haben nicht weniger Würde als andere Menschen“, sagt Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, und ruft zum Widerstand gegen die Sparpläne der Bundesregierung auf. Damit stimmt sie in einen immer größer werdenden Chor ein, dem die Einschnitte besondere im sozialen Bereich zu tief sind, weil sie die Ärmsten der Armen treffen.
Die Kritik von Margot Käßmann richtet sich vor allem gegen den Plan, das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger komplett zu streichen. Hier sei kirchlicher Widerstand nötig. Die Kirche habe eine Wächterrolle und dürfe sich daher auch politisch engagieren, erklärte die ehemalige Landesbischöfin im Rahmen des Martin-Luther-Forums in Gladbeck. Sie steht mit ihrer Kritik nicht allein auf weiter Flur, sondern hat Gewerkschaften und Opposition auf ihrer Seite.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bezeichnet die Maßnahmen der schwarz-gelben Regierung als „extrem feige“. Mit dem Sparpaket würden „Bedürftige rasiert“ und die „Verursacher dieser Krise geschont“. Vonseiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes befürchtet man, dass durch die Maßnahmen die Arbeitslosigkeit weiter steigt. Es handle sich um ein „Dokument der Perspektivlosigkeit und sozialen Schieflage“, mit dem Langzeitarbeitslose über Gebühr belastet werden.
Das ganze Sparpaket ist eine Farce, weil kein Besserverdienender auch nur 1 Euro mehr zahlen muss.
Das Elterngeld ist wohl befristet und somit würde es ohnehin irgendwann wegfallen, aber es sind ja andere Dinge, die auch gekürzt sind, wie der Zuschlag und die Rentenbeiträge. Das ist ein Schlag ins Gesicht.
Frau Kässmann wird noch genügend angegriffen wegen ihrer Trunkenheitsfahrt- was will sie denn schon erreichen? Gar nichts.
Die katholische Kirche hat sich noch nie wirklich für etwas eingesetzt, dafür sind die Entscheidungsköppe da viel zu alt und vekümmert.
Es wird spätestens 2011 weitere Einschnitte geben- und viel wichtiger finde ich die Energiekosten- die kann man nämlich auch bald nicht mehr bezahlen, wenn eine Wohnpauschale oder ein Bürgergeld durchkäme.
Mit Einführung von Hartz IV wurde die Menschenwürde bereits einkassiert- nicht erst jetzt.
Alle hatten genügend Zeit- sich für etwas einzusetzen- und wo waren die denn alle- die jetzt das “Maul” aufreissen?
Wenn jetzt die Kraft noch die FDP in den Landtag holt- dann haben wir in NRW das nächste Chaos- und es wird sich auch auf den Bund ausweiten. Die SPD, die nun unflätig herumböllert ist Schuld an der Misere- jedenfalls im Hauptteil- und sie sagt sich immer noch nicht von Hartz IV los.
Bei den nächsten Wahlen- egal welcher Art wird auch die Wahlbeteiligung noch niedriger sein -und irgendwann können wir, die unverschuldet in ALG II gerieten- komplett einpacken.
Weiterhin steht das Krankenkassendebakel vor der Tür mit der Kopfpauschale ( und die wird kommen) und die bescheuerte GEZ in 2 Jahren. Da man das nicht “monatlich” zahlen darf sondern nur vierteljärlich- gibt es weitere Probleme. Selbst wenn man etwas von irgendeinem Amt zurückbekäme, muss man es vorlegen.
Diese Art des Zwangs ist faschistisch. “Staatsfernsehen” alles wird mehr und mehr in einen Kontrollstaat ausarten und bald werden die Ärzte auch noch verstaatlicht ?
Die Stasi war ein harmloser Haufen gegen die BRD.
Mit der Menschenwürde der Sozialschwachen, die kassiert wurde, hat man gleichzeitig auch die öffentlich-rechtlichen Medien auf den neoliberalen Kurs gebracht. Das ist erkennbar an der Nominierung des Boulevard- und Jahrmarktsjournalisten Günter Jauch. Jauch ist ein Bertelsmann gesteuerter Kolporteur neoliberaler Propaganda! Ein Skandal, daß Herr Boudgoust als ARD-Vorsitzender diesen oberflächlichen Typ gewissermassen als Journalisten mit Ausnahmetalent protegiert!
Hier wird deutlich, wie sehr die “Gebührenfinanzierten” unter der Knute dieses neoliberalen Gesindels stehen.
Ja, völlig richtig, die Hartzler sind sich in weiten Teilen an ihrer Misere selber schuld. Man verzog sich eher in den heimischen Cocon, nichts sehen, nichts hören, nichts angeblich gegen die Politik neofeudaler Akteure machen zu können, mit der Konsequenz, daß man ihnen nun die Luft zum Atmen nimmt. Einjeder wurschtelt sich so durch und ist überglücklich, wenn gegen Ende des Monats noch ein paar Euros übrig sind bis zum Ultimo.
Übrigens hier die nächste Kontrolle.
Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit.
Diese werden mit einer eindeutigen Identifikationsnummer gespeichert und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen.
Ebenso werden etwa 10 Prozent aller Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt. Ein Widerspruch kann nicht eingelegt werden.
Wir sind der Meinung, dass die geplante Datensammlung weit über eventuelle Notwendigkeiten einer Volkszählung hinausgeht und außerdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt und deshalb verfassungswidrig ist.
http://zensus11.de/
kompletter Text.
Es wäre schön, wenn jeder hier das lesen würde und mitzeichnen würde gegen diese Art und Weise.
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Frau Käßmann mit allen Mitteln versucht, ihr (leider) ramponiertes Immage wieder aufzupolieren. Ich kann mich nicht entsinnen, dass sie damals die Bereitstellung des Elterngeldes öffentlich so lautstark begrüßt hat, wie sie jetzt gegen die Streichung dieser Leistungen bei Hartz-IV-Empfängern auftritt. Vielleicht sollte sie sich erst einmal kundig machen, zu welchem Zweck die Regierung die Zahlung des Elterngeldes vorgesehen hatte – und der ist nun für jeden klar ersichtlich und im Grunde genommen nicht für Hartz-IV-Empfänger gedacht gewesen. Zur Info: auch ich war eine Zeit lang arbeitslos und musste mit der Situation klarkommen.
Herr Richter, zu Ihrer Information gab es vor dem Elterngeld das Bundeserziehungsgeld in Höhe von 300 Euro und dieses wurde 2 Jahre Hartz- 4 Empfängern anrechnungsfrei gezahlt. Mit dem Übergang zum Elterngeld wurde die Bezugsdauer für Alg 2 Empfänger schon auf ein Jahr verkürzt!!! Um es nochmal zu wiederholen: Für die Bedürftigen wurde keine neue Sozialleistung eingeführt sondern diese praktisch um 50 % gekürzt. Und jetzt fällt es komplett weg. Fast die Hälfte der alleinerziehen Mütter und Väter sind auf Hartz- 4 angewiesen. Ein Argument der Regierungskoalition war, sie wolle den Arbeitsanreiz erhöhen. Wo sollen diese überhaupt arbeiten wenn sie gleichzeitig vollzeit für ihr Baby da sein müssen??? Und ganz absurd wird es, wenn man die Hoteliers steuerlich entlastet und es den Hartz-4 Familien wegkürzt. Und außerdem: Wofür haben wir einen ‘Sozialstaat’, wenn nicht den Bedürftigen geholfen wird sondern den mittleren und hohen Einkommen? … die Eliten in Deutschland leben immer mehr unter sich und kümmern sich einen Dreck um das Schicksal der Menschen, die in Armut oder nahe an der Armutsgrenze leben. Das fängt jetzt im Kleinkindalter an und setzt sich fort in den Kindergärten und Grundschulen – wo die kleinkindliche Förderung und Sprachförderung für Immigranten durch den Staat stark vernachlässigt werden. Es gipfelt in der Selektion durch das dreigliedrige Schulsystem, welche die Armutskarriere wegen fehldener Chancen am Arbeitsmarkt praktisch vorprogrammiert. Auch die allmählich um sich greifenden Ghettoisieurng der armen Bevölkerung in Gegenden mit weniger teuren Mieten ist ein Anzeichen dafür. Anstatt hier staatlich gegenzusteuern – und dazu gehört auch das Elterngeld – wird nach unten gegen die ‘faulen’ Arbeitslosen gehetzt und getreten. Statt Solidarität und Mitgefühl greift immer mehr ein rücksichtsloser Egoismus und soziale Kälte um sich – sind Hartz-4 Empfänger Menschen zweiter Klasse und deren Kinder unerwünscht??? Selbst die evangelische Kirche und soziale Hilfsorganisationen, die nun wirklich die Lage der Menschen kennen, protestieren gegen diese Kürzungen. Mein Herz gilt nicht den Geldsäcken und den Politikern, die mit den Ackermännern im Kanzleramt dinieren, sondern den Arbeitslosen und den Beschäftigten und potentiellen Arbeitslosen von morgen!
Es kann doch nicht wahrsein, was Sie behaupten. Das Elterngeld ist für viele Hartz4 Empfänger notwendig, vor allem für das 1 Jahr. Pampers usw sind nicht billig. Sie verdienen bestimmt genug, um ihren Mund zu öffnen.
Ich meine den Herrn Richter!!!!!!!!!!
Ich finde dieses Sparpaket eine Unverschämtheit.
Ich beziehe selber momentan Hartz 4 und bin allein erziehend und schwanger. Ich sitze aber nicht zu Hause rum und drehe Däumchen sondern mache noch eine Umschulung als Bürokauffrau um so schnell wie möglich nicht mehr auf Hartz 4 angewiesen zu sein.
Und ich muss gestehen das ich echt Panik habe wie das werden soll wenn das Baby da ist. Jetzt komme ich kaum mit dem Geld aus auch wenn ich schon auf alles Unnötige verzichte. Aber ein Baby kostet natürlich, Milch, Windeln das sind alles riesen Ausgaben.
Alle reden davon das immer weniger Leute Kinder kriegen. Aber wen wundert es ??? Mich nicht…
Ich habe heute meinen Bewilligungsbescheid für das zweite Halbjahr 2010 bekommen. In diesem wurde bereits ab 1.09.2010 der Heizkostenzuschuss ersatzlos gestrichen. Da die Heizkosten nicht im Regelsatz berücksichtigt sind, möchte ich gern wissen, warum dieser gleich geblieben ist. Ich kann doch nicht aus einem Euro zwei machen oder im Winter in ungeheizten Räumen leben, (Wenn ich nur an den letzten Winter denke!)
Wo sind denn die angeblichen Zuverdienstmöglichkeiten, wo sind die Jobs? Ich wäre sofort einsatzbereit.
Woher soll ich das fehlende Geld nehmen, der Betrag reduziert meinen Regelsatz um 27 % !!!!!
Erstaunlich finde ich auch, dass die Kürzung bereits am 7.06.2010 mitgeteilt werden konnte, obwohl die Maßnahmen doch erst am 6.06.10 beschlossen wurden.
Hallo Angelika
hast Du denn Wohngeld? Oder ALG II ?
Bei ALG II müssen sie mindestens die Pauschale zahlen.
Am Regelsatz können die Dir nichts kürzen.
Ich bekomme auch nur die Heizkostenpauschale. Einem Alleinstehenden stehen 47m² zu ( in NRW) a220 KWh- also 10.340 KWh, alles was drüber ist, muss ich selber zahlen.
Du kannst bzw. solltest auf jeden Fall Widerspruch einlegen und diesen begründen. Schaden kann das auf keinen Fall.
Mein Bescheid ist auch vom 4.6. für das 2. Halbjahr 2010. Das wussten die doch alles schon vorher- ! Da wird nicht abgewartet, alles beschlossene Sache. Ich hatte insgesamt 5 Seiten Belehrung, das ich Nebenkostenüberzahlung an die ARGE überweisen muss, ( falls eine wäre ) als wär man blöd.- das ist auch neu!! incl. Gesetzestext. Vorher war das nicht und es gab auch keine Probleme.
Die fangen nun an, knallhart die Leute unter ihre Fuchtel zu kriegen und zu streichen.
@Angelika Wittig
Die Sache mit dem Datum ist schon arg zum stutzig werden, da geb ich Ihnen Recht.
Zum Heizkostenzuschuss – den gibt es doch nur bei Wohngeld meines erachtens, wie kann der Regelsatz dann bei Ihnen um 27 % fallen, wenn Sie ALG II beziehen? Und 27 % !!! wären da viel zu hoch.
Könnten Sie das bitte detailierter darstellen? Vielleicht ist da was falsch gelaufen. Heizung und Warmwasser werden doch in tatsächlicher Höhe, abzüglich einiger Prozente gezahlt, das ist aber kein Heizkostenzuschuss sondern eine Kostenübernahme.
Besten Dank.
R.Schmidt
Hallor. Schmidt,
ich habe das auch nicht ganz verstanden.
Ich habe ja auch einen Bescheid bekommen (ALG II ) am 4.6. ausgestellt. Da steht wörtlich:
== Die ARGE erkennt grundsätzlich Heizkosten ( ohne die Kosten für Warmwasserbereitung ) an, die auf einen maximalen jährlichen Heizverbrauch von je Quadratmeter angemessener Wohnfläche beruhen.
In Ihrem Fall sind dies 47 m²( angemessene Wohnfläche für 1-Person) x 220 KWh = 10.340 KWh.==
Dann folgt die Belehrung § 60 SGB I, § 66 SGB I
**
Dann hab ich noch 3 Seiten Brief mit Gesetzestext zu SGB I dazu.
Versteh ich zwar nicht- aber es ist sicher durch die Sparmassnahmen, denn vorher haben die mir so einen Mist nicht geschickt. Was das mit dem SGB I soll, weiss ich auch noch nicht, muss ich mich jetzt drangeben, an die Paragraphen.
Was die Warmwasserkosten angeht, so verstehe ich das so, das nur im Regelsatz ein gewisser Betrag “enthalten” ist.
Heizkosten werden nur gezahlt, wenn sie “angemessen” sind, ist man auch nur ein paar KHw ( was ich nicht steuern kann) drüber, dann zahlen die nur noch die Pauschale.
Hartz IV ist mittlerweile auch zu einem “kriegsähnlichen” Zustand geworden. Nur geht meine Munition langsam aus.
@Julchen,
dann ist doch die Berechnung wie immer. Pro m² soundsoviel Euro Heiz- und Warmwasserkosten die übernommen werden, abzüglich der Kosten für Warmwasseraufbereitung. War doch nie anders, oder?
Die “Pauschale” ist doch hier, wenn du zuviel verbrauchst, bekommst du nur bis zur Höchsgrenze für deine m².
Steuern kann man die Ausgaben nicht, hast recht und angepasst – nun seit Jahren keine Neuberechnung von den sich immer mehr erhöhenden Heiz – und Wasserkosten. Schweinerei.
Die 3 Seiten haben sicher nichts mit der kürzlich vorgestellten Sparorgie zu tun. Ich denke das sind nun die “freundlich und verständlichen Schreiben” die uns Miss Leyenhaft angedacht hat. Bei uns sind auch schon viele Standartschreiben im Umfang und Layout geändert worden, besser wirds deswegen aber nicht.
Es ist doch nichts Neues, dass sich in dieser Gesellschaft, einige Wenige, auf Kosten vieler Andere, die richtig arbeiten, bereichern.
Würde der Staat dafür sorgen, dass jeder Arbeit bekommen kann, gäbe es kein Hartz 4. Solange es die Gier ( ist krankhaft) Einiger nach größtmöglichen privaten Besitz gibt (wahrscheinlich ein Ersatz für nichterfüllte Gefühle,eine Art Aufmerksamkeitdefizitsyndrom),
werden die Armen immer geschröfft. Bis der große Knall kommt. Denn: Geschichte wiederholt sich!
Übrigens: Tiere, selbst Raubtiere, nehmen sich immer nur das, was sie zum Leben benötigen. Tiere sind menschlicher, als die Wenigen.
Werter Herr Schwarz,
Ihr Kommentar bringt es auf den Punkt. Danke
Frau Käsmann will sich hier nur bemerkbar machen. Ihr Denken ist einseitig, wie bei so vielen. Was ist mit den Alleinlebenden, die niemanden haben, nicht mal ne Oma für die aussichtsreiche Erbschaft. Sie werden jetzt an den Abgrund getrieben. Oft sind es Ältere, die abgewirtschaftet sind.
@liebe Jule
Ich kenne nicht wenige Katholiken, die wegen Widerstand ins KZ kamen und auch zu DDR Zeiten hat die kath. Kirche sich nicht so angepasst wie die Evangelen. Die Evangelen haben sich teilen lassen.
Also bisschen mehr nachlesen und nicht seine Wut rauslassen.
Hallo Jonas
ich habe keine Wut auf die Katholiken, ich halte nur nicht viel von ihnen. Schon gar nichts von den Vertuschungen die ja bekannt sind, was die Missbrauchsfälle und die Gewalt angeht. Aber das ist ein anderes Thema.
Im Nationalsozialismus gab es viele Menschen- ob kath. oder sonst was, die im Widerstand waren. Auch mein Großvater war im KZ- ich bin durchaus belesen, was den Nationalsozialismus angeht und auch den 1. WK.
Auch Papst Pius XII hat sich sehr angepasst- und nicht vergessen, das die Katholen den Nazis die Fluchtwege nach Argentinien ermöglicht haben…und..und…und…
Aber auch das ist ein anderes Thema.
Tatsache ist- das die kath. Kirche- sehr viel Armut zulässt- nicht nur in Deutschland. Doppelmoral und Verlogenheit sind an der Tagesordnung. Ich würde eher einem Buschmann ein Kind überlassen als einem Priester.
Die “einzelnen” sind es, die was tun- nicht die Gemeinschaft. Ich muss nicht kath. oder ev. sein- um ein guter Mensch zu sein und mich für etwas einzusetzen.
Ausnahmen bestätigen immer die Regel. Ich habe schon sehr oft kath. Priester kennengelernt, die weder menschlich waren noch fromm.
Die Aussage von Frau Käßmann trifft ja zu- nur wird ihr immer wieder dieser 1 Fehler vorgeworfen- die Menschen sind so- obwohl sie selber Fehler machen.
Meinetwegen hätte sie nicht zurücktreten müssen, aber ein Herr Mixa schon.
Das einzige, was ich mich frage ist- wer denn damals die Frau Käßmann verraten hat- normalerweise wäre niemals die Presse so schnell gewesen- wenn da nicht einer gezielt gegen sie agiert hätte.
Ansonsten gehöre ich auch zu den abgewirtschafteten,älteren die immer fleissig gearbeitet haben und das was sie beigetragen haben zur Gesellschaft zählt nicht mehr.
Ich finde schon, das die Menschen auch ruhig mal wütend sein dürfen.
Julchen, mir ist es egal wie besoffen Frau Dr. Käßmann war.
Aber bitte wo gehts denn nun zum Widerstand der Kirchen, zu dem sie aufgerufen hat. Oder sind es nur Worthülsen, um sich wichtig zu tun?
ich hätte gerne unterschrieben.
Aus Berlin hörte man:” Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt! Das Wort (wir) ist wohl fehl am Platze und sollte durch (einige) ersetzt werden. Und nur diese haben die Zeche zu zahlen.
Ach Sie auch? Na so was. *smile*
Es wurde ja “richtig” gestellt von Westerwelle. Er meinte die “Allgemeinheit” .
Nur komisch das diese “Allgemeinheit” immer dann gemeint ist- wenn das Pferd im Schlamm erstickt.
Die guten Zeiten, die trägt die “Allgemeinheit” nicht.
Das Geld ist ungerecht verteilt- und vor allem wird geschoben und geschachert, was das Zeug hält.
@ Jonas
mir ist das auch egal- wobei ich generell gegen “Alkohol am Steuer” bin.
Ansonsten sage ich ja in meinem 1. Beitrag, das sie nichts erreichen wird.
Die ganze Geschichte oder ihre Aussage ist “Schlagzeilenjournalismus” . Auch die Demonstrationen werden nichts ändern und auch nicht die vielen “Experten-Meinungen”.
Es ist ein Thema für weitere, unnütze und alberne Talkshows.
Es muss jeder sehen, wie er klar kommt, das war schon zu allen Zeiten so.
Noch ein Grund, warum die Kirche die Klappe hält.
***Staat zahlt 442 Millionen Euro für Kirchengehälter***
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699422,00.html
Stimmt im Großen und Ganzen – die Kirche steht immer, bis auf wenige Ausnahmen auf der Seite der Mächtigen. Schließlich ist die Kirche der größte Grundbesitzer weltweit (Kath.) Die Kirchenleute, die sich den Armen zuwenden und wirklich deren Interessen wahrnehmen, werden oft in dieser reaktionären Institution entmachtet oder sogar rausgeschmissen – es sei denn man gehört der PIUS Bruderschaft an
@ R. Schmidt
was die Heizkosten angeht, so habe ich bis einschl. 2008 auch den “Mehrverbrauch” bezahlt bekommen.
Letztes Jahr bekam ich dann die Aufforderung “wirtschaftlicher” zu heizen und dann den Vermerk, das man ab sofort nur noch die Pauschale zahlt.
Ich bin mal gespannt, wie es denn für 2009 ist, die Abrechnung habe ich ja noch nicht. Letztlich kann ich erst in der Abrechnung 2010 erkennen, ob meine “Bemühungen” erfolgreich waren. Da ich keinen Temperaturregler habe und die Heizung bei niedrigen Aussentemperaturen “mehr” anspringt konnte ich das nicht steuern.
Als die Aufforderung kam, waren ja schon 4-5 Monate wieder “verheizt”.
Was ich eben nicht weiss- ist- ob das Warmwasser, das ja über die Heizung erhitzt wird- zu Buche schlägt, wenn man z.b. mehr Badewasser brauchen würde. Ich dusche ja nicht immer- im Winter brauche ich eben wegen meiner Muskelkrankheit warme Bäder.
Schon blöd- die ganze Situation.
@ Julchen,
ja, das habe ich auch schon gehabt, dass man aufgefordert wird, “ab jetzt, sofort” an Wasser und Heizung zu sparen und das auch noch nachzuweisen in kürzester Zeit.
Ich hab damals meinem Sachbearbeiter gesagt, was er mit dieser “Aufforderung” tun kann.
Wer aufs baden aus medizinischer Hinsicht angewiesen ist, ist hier wieder der Dumme, da die Notwendigkeit nicht eingesehen wird. Das sind Kleinigkeiten, aber so stelle ich mir Sozialleistungen vor. Es müßte viel mehr Kriterien geben, die auf die wirklichen Bedürfnisse (notwendige) angepasst werden können. Als Kranker Leistungsbezieher ist man sowieso viel mehr belastet.
“keinen Temperaturregler” ? – ist wohl so eine Heizung mit Aussenfühler an der Fasade? Das ist das “Dümmste” was man haben kann, ohne Regler – kein Einfluss, klar das die Arge da Spirenzien macht, die Dinger gehen doch bei jedem kalten Windhauch an.
Nach dem kalten Winter, wird es, denke ich, sowieso an Kostenübernahmeanträgen für Betriebskostennachzahlungen nicht mangeln. Die angesetzten Regelsätze für warme Betriebskosten reichen nicht mal für nen “warmen” Winter.
Aber wir sollen uns ja bei der hochintensiven Jobsuche, draußen, im wahren Leben aufhalten.
(vorausgesetzt der alte Mantel tut es noch)
weia- genau! Der alte Mantel. Die kalten Füsse sind aber schlimmer, ich krieg die im Winter nicht warm, wenn ich raus muss.
Die Sarrazin Lösung mit den 3 Pullovern hilft auch nicht, wenn man die Hände steif hat.
Ja- hier geht das wohl mit der Aussentemperatur.- Die Wohnung war auch eine Notlösung, weil vorher ein Mietvertrag geplatzt ist, als ich mit meinen Hartz IV Bescheid angewackelt kam- da wollte der Vermieter nicht mehr.
Ich werds ja sehen, wenn es soweit ist.
*Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.*
ich bewundere als Atheist die mutige Position von Frau Käßmann und werde diese immer unterstützen. Höre ich jedoch wie Frau Nahles sich zu den Plänen der Regierung äußert, bekomme ich Herzrasen. So verlogen wie die SPD und ihre Spitzen kann man doch gar nicht sein. Unter einer SPD/Grünen-Regierung sind doch die Hartz Gesetz erst verabschiedet worden, durch die die Würde des Menschen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes mit Füßen getreten werden. SPD Spitzen wie Clemens haben diese Menschen, deren “Verbrechen” dartin besteht, keine Arbeit zu haben pauschal als Schmarotzer beschimpft. Die Positionierung von SPD Leuten hängt immer davon ab, ob sie gerade regieren oder sich in der Opposition befinden. Ob sie also reichlich staatlich alimentiert ( Ministergehälter) werden oder mit etwas weniger auskommen müssen
BSG B 4 AS 70/08 R , Urteil vom 22.09.2009
Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II sind die Heizkosten grundsätzlich in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen zu erstatten.
Die Beklagte hat die Heizungskosten hingegen auf der Grundlage der Wohnungsgröße pauschaliert. Für eine generelle Pauschalierung der Heizkosten fehlt es jedoch mangels einer entsprechenden Verordnung nach § 27 Nr 1 SGB II bislang an einer rechtlichen Grundlage. Heizkosten sind in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen lediglich dann nicht erstattungsfähig, wenn sie bei sachgerechter und wirtschaftlicher Beheizung als der Höhe nach nicht erforderlich erscheinen. Dies setzt eine konkrete Prüfung im Einzelfall voraus. Das Überschreiten der oberen Grenzwerte eines lokalen bzw, soweit ein solcher nicht existiert, des bundesweiten Heizspiegels kann insoweit lediglich als Indiz für die fehlende Erforderlichkeit angesehen werden. Bei der in jedem Fall durchzuführenden konkreten Prüfung müssen ggfs auch die individuellen Gegebenheiten – wie zB die klimatischen Bedingungen des Wohnortes – mit einbezogen werden.