BA-Chef hält nichts von schärferen Hartz IV Sanktionen

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat sich in einem Interview mit der Onlineausgabe des „Merkur“ zur Entwicklung der Arbeitslosenzahlen, Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger, den sozialen Arbeitsmarkt und das Urteil zu den ALG-II-Regelsätzen für Kinder geäußert. Er fordert gerade von jungen Arbeitslosen deutlich mehr Flexibilität, hält aber nichts davon, den Maßnahmenkatalog zu verschärfen, sollte annehmbare Arbeit abgelehnt werden.

Arbeitslose, die sich überhaupt nicht an die Spielregeln hielten, würden sich bei schärferen Sanktionen einfach krank melden. „Mein Ziel ist auch nicht, um die zwei bis drei Prozent Arbeitsunwilligen zu kämpfen“, so Weise. Ihm gehe es vielmehr um die 97 Prozent, die sich um Arbeit bemühten. Dass einige Jobcenter häufiger zu Sanktionen griffen als in anderen, liege am intensiveren Kontakt. Dadurch sehe man sehr schnell, „wer nur auf Kosten des Staates leben möchte“.

Davon, Hartz-IV-Empfänger zur Spargelernte zu schicken, hält der BA-Chef nur bedingt etwas. Das müsse individuell abgewägt werden, wobei junge Menschen sehr wohl für diese Arbeit eingesetzt werden könnten. „Wer nicht will, den können sie auch nicht wirklich zur Spargelernte schicken“, weiß Frank-Jürgen Weise.

Deutlich positiver ist er den „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwand“ zugetan, den Ein-Euro-Jobs. Aktuell seien rund 250.000 Menschen in diesen Maßnahmen aktiv. Als zu teuer, um bundesweit eingerichtet zu werden, bezeichnet der Chef der Bundesagentur für Arbeit die Idee des sozialen Arbeitsmarktes. Allerdings, räumt er ein, habe man damit in einigen Regionen sehr gute Erfahrungen gemacht, weil die Menschen wieder an Würde gewinnen, wenn sie sich zum Beispiel in der Kirche oder der Jugendarbeit engagieren.

Angesprochen auf die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze und damit auch auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, äußerte sich Frank-Jürgen Weise eher zurückhaltend. Ob die Sätze zu niedrig seien, stelle eine gesellschaftspolitische Frage dar. „Wenn sie Kindern mehr geben, müssen sie anderen etwas nehmen. Die Finanzen sind knapp“, betonte er. Sinn mache aus seiner Sicht, mehr Geld in die Bildung zu investieren, um so vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Im Jahresschnitt erwartet Weise 3,5 Millionen Jobsuchende, im Winter 2010/2010 gehe es noch näher an die Vier-Millionen-Marke.

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0 Antworten auf BA-Chef hält nichts von schärferen Hartz IV Sanktionen

  1. Roter Ritter sagt:

    “Ob die Sätze zu niedrig seien, stelle eine gesellschaftspolitische Frage dar. Die Finanzen sind knapp ???

    Das banken rettungspaket hat ein Volumen von 500 Milliarden und da sagt der BA Chef es ist kein Geld für Hartz IV Empfänger da.Was für ein Arroganter Zynischer zwangsneurotischer CDU anhänger.Wir brauchen keine Suppenküchen Gesselschaft wenn die Hartz IV Empfänger mehr geld hätten würde das der eigenen wirtschaft mehr helfen als eine Steuersenkung.

  2. Julchen sagt:

    Na also bevor die mich sanktionieren könnten, müssten Sie mir erst mal etwas anbieten, dass ich ablehnen könnte, was ich nicht täte- wenn ich es körperlich machen könnte.

    Ansonsten lach ich mich ja kaputt über diese Aussagen.

    Nicht jeder der krank geschrieben ist – ist ein Faulenzer oder ein Verweigerer. Nur mal soviel dazu. ( dass es das gibt, ist minimal und kommt nicht von Leuten, die immer gearbeitet haben )

    Spargelstechen ist OK, wenn man es mit dem Rücken kann und es anständig bezahlt wird. Die Polen haben da sehr viel Übung drin, aber man hat die Zahl der Saisonarbeiter gekürzt. Da müssen dann die Arbeitslosen – ZWEI ran. EINS braucht (noch) nicht.

    Ich habe in meinem Leben niemals die Würde verloren, aber in einer Kirche voller Kinderschänder und Verlogenheit und Korruption würde ich die auch nicht wiederfinden.
    Niemand kann mich zwingen für eine kath. Kirche zu arbeiten !!!
    Auch nicht der Herr Weise.

    Ein Euro Jobs- da gibts es übrigens keine Rentenansprüche in dieser Zeit und auch nicht bei Trainingsmassnahmen. MartinaBC hatte den Link eingesetzt bei “Nachbars” und wenn man mir direkt
    von der BA den 1 Euro gibt- wär das theoretisch OK, aber dass eine Drittfirma für mich an die 500 Euro ( und mehr) kassiert- und ich nur den Euro kriege. Ehrenamtlich jederzeit !!! Es geht nicht um den Euro.-es geht hier um den Zwang- oder Zwangsarbeit.

    Die Finanzen sind knapp. Na fein.
    Woher kamen die 200-300 Millionen für die Verkehrsschilder?
    Wieso braucht der Westerwelle einen 3. Staatsekretär? zum Schwätzen oder was?
    Was kosten die 60 Panzerfahrzeuge, die in der Schweiz bestellt sind? ( Bekommen wir Krieg? )
    Woher kommt das Geld für weitere 90 !! Panzerfahrzeuge in 2011.

    Dann kommen noch die 50 Millionen für Afghanen Ausbildung dazu !

    Was kostet denn derzeit zusätzlich der “Krieg” täglich in Afghanistan??? Dass will ich wissen als Bürger.
    Der Irak Krieg hat 1 Milliarde mindestens täglich gekostet für die Amis. Ist Afghanistan preiswerter ?? Second Hand Krieg oder was?

    Warum bekommen Bundestagsabgeordnete so viel Geld fürs nichts tun- und Kommunalpolitiker ebenso?
    Wieso bekamen die verabschiedeten Bundestagsfuzzis 70.000 Euro für goldene Kugelschreiber??
    Warum kassieren Politiker doppelt wie Herr Clement ?
    Warum bekommen Beamte so hohe Pensionen und gehen dauernd in Frührente??? Lehrer auch !

    Wenn ich diesen Schwachsinn lese, mit dem “kein” Geld- jo, dann soll die Regierung mal anderswo sparen. Diese Wahlkampagnen sind einfach nur zum jäubeln.

    Und was heisst hier “intensiver” Kontakt- gar kein Kontakt ist da, ausser verfassungswidriger EGV unterschreiben.

    Warum werde ich nach einem langen arbeitsreichen Leben mit Spackos in einen Topf geworden?
    Da hätt ich gern mal ne Antwort drauf- von der Regierung und meinetwegen auch von Herrn Weise.

  3. Strolchi sagt:

    Wie soll Bildung helfen einen Arbeitsplatz zu finden. Angenommen es werden alle super gebildet, heißt das automatisch daß dann jeder einen Arbeitsplatz bekommt. Sind quasi die “Jobs mit Bildung” versteckt, müssen diese erst aufgespürt oder ausgegraben werden?
    Rennen wir da nicht einer Lüge hinterher?
    Fakt ist: Die Zahl der Arbeitsplätze nimmt stetig ab, die Zahl derer die auf den Zug aufspringen möchten nimmt ständig zu. Also wer besser gebildet ist, kann seinen Konkurenten besser verdrängen.Das ist auch alles!

    • Roter Ritter sagt:

      @ Strolchi
      Du hast recht zur zeit sind laut ARGE 167.000 beschäftigungslose Hochschulabsolventen und es werden immer mehr auch Bildung schütz vor Arbeitslosigkeit nicht.Ich kenne auch einen der hat Studiert und heute macht er einen 1-Euro-Job.Was nützt Bildung wenn 7 Millionen Arbeitsplätze fehlen ????
      Die spüche vom “chef” sind etwas für Rentner damit die beruhigt sind denn es gibt davon 20 Millionen und das sind Wähler.

      • Julchen sagt:

        Da habt ihr beiden ja recht, aber das sind ja dann die Arbeitslosen von morgen-!

        Und da die alle dann so gebildet sind, nehmen die auch keine Drecksarbeit an, weil die dann schlauer sind -als wir. :-) )
        Ich stell mir das mal vor- wie da lauter singende klingende erwachsen gewordene Kinder herumturnen und mitteilen,
        das sie per Gutschein gefördert wurden- zu Mamas und Papas Zeiten und das sie jetzt aber Arbeit wollen. Natürlich Bildungsnahe Arbeit.

        Ich habe heute 3 Zeitungen durchgeforstet.
        Zeitungsaustragen
        Putzen ( 400 Euro Basis )

        Es gibt nichts anderes- es sei denn man hat studiert- dann kann man Taxi fahren.

    • Julchen sagt:

      Man kann nur beten- denn das ist das Einzige, was sie nicht kontrollieren können.

  4. inge sagt:

    komisch…
    in den 70er, 80er und 90er jahren gab es auch schon arbeitslose in deutschland. aber kein mensch hätte daran gedacht, menschen mit abgeschlossener berufsausbildung zu hilfsarbeiten wie spargelstechen unter zwang aufs feld zu schicken. wo leben wir eigentlich ? in nigeria? oder somalia?

  5. Roter Ritter sagt:

    @Julchen
    “ch habe heute 3 Zeitungen durchgeforstet.
    Zeitungsaustragen
    Putzen ( 400 Euro Basis )

    Es gibt nichts anderes- es sei denn man hat studiert- dann kann man Taxi fahren.”

    Genau so sieht es aus es gibt Keine Arbeit wo soll die auch herkommen die Stahlwerke die wir hatten sind heute in China
    damit hatt man schon Tausende von Arbeitsplätze vernichtet die sind weg und bleiben das auch und so geht das immer weiter bis nur noch Dienstleistung bleibt aber so viele Kellner oder Kellnerinnen braucht Deutschland auch nicht das dort Alle arbeit finden und mehr Bildung nützt auch nicht außer das die Kellner dann ein diplom haben und Aufstocker sind.

  6. Julchen sagt:

    Der Bochumer Hartz-IV-Empfänger Michael Galynskij (51) befindet sich im Hungerstreik. Er protestiert gegen die Kürzung seiner Bezüge. Die Arbeitsagentur spricht von einem Formfehler. Galynskij will dennoch weitermachen
    **
    Auf WAZ-Nachfrage recherchiert die Arge – mit überraschendem Ergebnis: „Die Sanktionen gegen Herrn Galynskij sind aufgehoben worden“, sagt die stellvertretende Sprecherin Kornelia Pertzsch. Es habe sich um einen Formfehler gehandelt. Michael Galynskij erhalte jetzt einen Änderungsbescheid und sein Geld
    **
    http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Hartz-IV-Empfaenger-aus-Bochum-im-Hungerstreik-id2858711.html

    Wo mag das enden- irgendwann?

  7. Hartmut Holz sagt:

    Gott sei es gedankt, dass unsereins mit Bewerbungen usw. nun rein
    gar nichts mehr zu tun hat. Denn bei mir ist die Zeit, der Berufstätigkeit, nun endgültig vorbei.

    Aber ich dann den ganzen Druck unter dem die heutigen Arbeitslosen stehen ganz gut nachvollziehen

    Und vorallem möchte ich heute keine 20 Jahre mehr sein. Denn die jungen Leute leiden ja heute verstärkt unter der Arbeitslosigkeit.

    Jung, dynamisch, erfoglos und Hartz IV. Aber zu meiner Zeit war es.
    für uns junge Leute, auch nicht immer einfach Arbeit zu finden.

    Aber damals wurde wenigstens noch Arbeit angeboten. Und sie wurde auch gut bezahlt.

    • Roter Ritter sagt:

      @Hartmut Holz

      Ja damals gab es noch die soziale marktwirtschaft und die Betonung liegt auf Sozial. Heute zählt nur noch der Profit und die Ausbeutung der Arbeitnehmer.

      • Julchen sagt:

        Unter anderem haben wir dass allerdings auch der EU und Globalisierung zu verdanken. Ich bin ein Gegner von beiden.

        Ein Volksentscheid hätte die EU auch verhindert- davon bin ich überzeugt. Unsere eigenen Politiker haben immer weniger zu sagen, weil wir den EU Gesetzen unterliegen.

        Wenn man sich in eine “Abhängigkeit” begibt, dann kann das nicht gut gehen.

        Dennoch haben wenige Bürger gewählt. Schlimm genug! Wenn sich das wenigstens ändern würde.

        9.5.2010 in NRW- für die LINKE im Landtag.

      • Roter Ritter sagt:

        Hallo Julchen
        Mit der Globalisierung haben die CDU und FDP und die SPD nur einen Schuldigen gesucht und gefunden um die Löhne zu drücken.
        Denn eine Globalisierung die gab es schon 1949 um die Wirtschaft auf festen füßen zu stellen und einen 3 Weltkrieg zu vermeiden.Damals hat man die Wirtschaft so abhängig von den Staaten gemacht damit kam auch das Wirtschaftswunder der 50 jahre zum erfolg.Also die ausrede von einer Globalisierung ist eine Lüge der Politik zu gunsten der Arbeitgeber.

      • Roter Ritter sagt:

        Ich meinte mit”.Damals hat man die Wirtschaft so abhängig”

        ” Unabhängig gemacht “

  8. Roberto sagt:

    Also ich finde, die Hartz IV-Empfänger dürften nicht alle über einen Kamm gescheert werden. Diejenigen, die jahrelang gearbeitet haben und plötzlich ohne Arbeit dastehen, weil z.B. die Firma in Konkurs gegangen ist, sind die “Dummen” in diesem System. Sie müssen zum großen Teil ihre Ersparnisse und ihr Vermögen aufbrauchen, bevor sie vom Staat Leistungen erhalten. Weiterhin die “Dummen” sind Diejenigen, die für einen Hungerlohn arbeiten, so daß sie nebenher noch Hartz IV-Leistungen in Anspruch nehmen müssen. Diese Personen reden nicht nru davon , arbeiten zu wollen, sondern tun es. Ganz im Gegensatz dazu die zumneist jungen Sozialschmarotzer, die es sich in die sozialen Hängematte bequen machen und andere für sich arbeiten lassen. Denn eins ist klar, jede Mark, die so ein Arbeitsscheuer bekommt, muß ein anderer arbeitender Mensch über seine Steuern bezahlen. Aber das scheint diesen Personenkreis, der meiner Meinung nach weit größer ist, als die angeblichen 2-3 Prozent, nicht zu stören. Ihr Geld fürs Nichtstun kommt ja vom “Staat”. Die Politik müßte sich endlich dazu entschließen, verstärkt Jobs für diesen Personenkreis zu finanzieren und dann auch dafür sorgen, daß diese Leute die Jobs annehmen. Verweigerern müßten die Leistungen wirklich auf ein Minimum (Suppenküchen-Niveau) gekürzt werden. Für sich in Krankeit Flüchtende müßte der Weg zum Amstarzt vorgeschrieben werden. Somit wäre dieser bequeme Ausweg, sich vor Arbeit zu drücken, versperrt. Dann würde auch mehr Geld zur Verfügung stehen, um die wirklich Arbeitswilligen verstärkt zu fördern. Daß unser Staat viel Geld für anderweitige Ausgaben verplempert, ist kein Argument dafür, Arbeitscheuen noch mehr fürs Nichtun zu geben. Wo bleibt hier das Gerechtigkeitsempfinden unserer verantwortlichen Politiker?

    • Roter Ritter sagt:

      @Roberto

      Nicht nur Politiker haben probleme mit dem Gerechtigkeitsempfinden
      auch Arbeitgeber ich hatte ein Vorstellungsgespräch die erste frage war bekommen Sie hartz IV das ich mit ja beantwortet habe darauf sagte der Arbeitgeber Sie können gehen.Ich habe Jahrzehnte lang gearbeitet und Berufserfahrung aber ich konnte noch nicht mal meine Zeugnisse vorzeigen.Und das ist ein ergebnis dieser Hartz IV Hetze das ALLE Hartz IV Empfänger faul und Drogensüchtig sind.Wir haben über 7 Millionen Hartz IV Empfänger und es gibt 200 Tausend die nicht Arbeiten wollen deswegen sollte diese Hartz IV Hetze endlich aufhören meinen Sie nicht auch.

  9. Hartmut Holz sagt:

    Und es gibt immer mehr Jugengdliche die gar nicht ausbildungs-
    fähig sind und viele die gar keine Berufsausbildung besitzen.

    Wie sollen diese Herrschaften dann eine Arbeit finden.

    Auch hat sich der ganze Arbeitsmarkt gewandelt. Denn es gibt immer mehr Arbeit im Niedrigstlohnsektor und dieses darf nicht sein.

    Wie schon erwähnt, vor gut 40 Jahren hatten wir wirklich noch eine
    soziale Marktwirtschaft und es wurden, bis zur Regierung Kohl/Genscher auch sehr gute Löhne bezahlt.

    Ja, lang ist es her. Heute ist alles anders. Arbeiten ja. Aber bitte lieber Arbeitnehmer bring auch bitte das Geld für den Arbeitsplatz
    und für den armen Unternehmer mit.

    Ob wir dieses alles der EU und der Globarisierung zu verdanken haben, dieses sei dahingestellt. Die Globarisierung ist tatsächlich nichts gutes für unser Land. Und Hartz IV hat doch die Lohndrückerei
    erst möglich gemacht.

  10. eichner sagt:

    ich finde es eigendlich schon frech das bei kindern gespart wird. Aber anderen Ländern ist es ja wichtig zu helfen. Oder die Soldaten nach afgahnistan zuchicken.
    Der Staat sollte sich langsam schämen die brauchen sich nicht wundern wenn keine kinder mehr auf die Welt kommen.
    Alles anheben oder Kürzen sind sie schnell. Sie können bei sich auch mal anfangen sie sitzen ja im trocknen und brauchen keine Angst um Ihr Geld haben.

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