Rot-Grün hat die Arbeitsmarktreformen in den Stil gestoßen und merkt langsam, dass sie nicht so funktionieren wie gewünscht. Nachdem es den Rüffel vom Bundesverfassungsgericht zur Berechnungsgrundlage von Hartz IV gab, arbeiten die Sozialdemokraten am Feintuning und wollen heute ihre Ergebnisse vorstellen. Wer auf konkrete Zahlen hofft, dürfte enttäuscht werden. Parteivizechefin Hannelore Kraft erklärte in einem Interview lediglich: „Die Regelsätze werden steigen müssen.“
Laut „taz“ geht es bei dieser Entscheidung auch um die Identität der Partei. Dass die Ideen deshalb der höchsten Geheimhaltungsstufe unterliegen, versteht sich. Denn leicht wird es nicht. Die SPD kann weder ihre eigene Vergangenheit leugnen noch die aktuellen Entwicklungen ignorieren. Von den Plänen ist bislang nur recht wenig durchgesickert bzw. wurde angedeutet. Sicher ist lediglich, dass es mehr Geld für Kinder von Hartz-IV-Empfängern geben soll. Gutscheinen, wie von anderer Seite bevorzugt, steht Hannelore Kraft skeptisch gegenüber. Sie will keine Stigmatisierung wie bei der früheren Sozialhilfe.
Dafür pocht Hannelore Kraft weiter auf den sozialen Arbeitsmarkt und fand damit bei den Parteikollegen Gehör. Das Thema steht ebenfalls zur Debatte. Ein weiterer Punkt sind die Leistungen beim Arbeitslosengeld I. „Es ist sinnvoll, bei Bereitschaft zu zusätzlicher Qualifikation, die gebraucht wird auf dem Arbeitsmarkt, und nur dann, über eine fallweise Verlängerung des ALG I nachzudenken“, erklärte diesbezüglich Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er hat als ehemaliger Kanzleramtschef zu Zeiten von Gerhard Schröder maßgeblich an den Hartz-Reformen mitgewirkt. Dass er nicht allzu weit von der bisherigen Linie abweichen möchte, mag vielleicht daran liegen.
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Sie will keine Stigmatisierung wie bei der früheren Sozialhilfe.
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Blödsinn, noch nie ist ein Sozialhilfeempfänger so derart erniedrigt worden wie die ALG II Bezieher.
Die Hartz Reform ist- und bleibt eine Verbrecherreform, zum Schaden der Bürger- und zwar den arbeitenden und den arbeitslosen.
Hartz IV muss weg und mit ihm die ganzen Schikanebehörden.
Ich bin selber hartz 4 Empfänger. Ich will arbeiten aber bekomme keinerlei Unterstützung von der ARGE!!!
Hab schon 2 mal die 100%tige Sanktion der Regelleistung erhalten, weil ich angebliche Termine nicht wahrgenommen habe. Ich finde das so unfair. Auch das Ausländer dermaßen bevorzugt werden, ist eine Frechheit.
In der Zeit der Sanktion musste ich auf Lebensmittelgutscheine zurückgreufen. Ich musste um jeden Cent im wahrsten Sinne des Wortes betteln. Eine türkische Frau ist vor mir dran und erhält NUR weil sie folgendes gesagt hat: ” Mann krank, Kinder krank, Nix essen!” einen Gutschein, der deutlisch über dem monatlichen Regelsatz liegt. Als ich dann die Arge verließ sah ich, wie die gerade beschriebene Frau in einen dicken 7er BMW einsteigt und wegfährt. Ich dachte mir nur, ” Ja ne, ist klar!” oben einen auf arm und hungrieg machen, aber nen dicken 7er BMW fahren!!
Du machst leider den Fehler wie viele. Du pauschalierst – und gibst den Migranten die Schuld ! Dass ist falsch.
Die werden auch nicht besser behandelt. Du kennst diesen Fall nicht persönlich und das wird auch sehr streng geprüft von den ARGEn.
Autos darf man haben bis zu einem gewissen Wert und da ist es egal welches- und auch wem es gehört. Hass und Neid schädigen eine Demokratie.
Ob ALGII Hetze- oder Migrantenhetze- beides geht GAR nicht!
Sorry- aber dass muss ich mal sagen. Das ist nachgeplappertes Bildzeitungsniveau.
Bedingungsloses Grundeinkommen von 700 – 800 € für alle Bürger.
Ohne vorherige Einkommensprüfung.
Dafür Wegfall des Steuerfreibetrages. Der nützt dem Geringverdiener oder z.b. Studenten eh nix!
Da kommst Du nicht mit hin. dass muss anders aufgebaut werden und zwar von der Geburt bis zur Rente. Dann braucht man auch nicht mehr die bekloppten Sozialversicherungsabgaben und schon gar keine ARGEn.
Das Bedinungslose Grundeinkommen muss so sein, dass die Menschen wieder arbeiten können, was sie wollen und auch was anfällt- und dann wird der Rest einfach versteuert.
alle Minijobs weg- Angebot und Nachfrage- dann funzt dass auch.
Eine einzige Zahlstelle- nämlich das Finanzamt- und keine zig Behörden- die Beamten kann man sich dann auch sparen, sie können dann eben Überweisungen ausfüllen und die Daten verwalten.