Beim Kampf gegen den Hartz IV Missbrauch hat die Bundesagentur für Arbeit eine steife Brise angekündigt. Berichten zur Folge will die Bundesagentur für Arbeit enger mit den Zollbehörde arbeiten, die gegen die Schwarzarbeit vorgeht. Auch soll der automatische Datenabgleich ausgebaut werden.
Missbrauchsquote bei Hartz IV gestiegen
Betrachtet man das letzte Jahr, so ist lt. Jahresbilanz zum Missbrauch bei Hartz IV Beziehern der Bundesagentur für Arbeit die Quote unter den ca. 6,5 Millionen Hilfenbedürftigen (davon ca. 1,8 Millionen Kinder) von 1,8 Prozent im Vorjahreszeitraum auf 1,9 Prozent gestiegen. Die Anzahl der in diesem Zusammenhang eingeleiteten Bußgeld- und Strafverfahren stieg um 1,8 Prozent, auf insgesamt 165.000. Wie die Bundesagentur berichtet, sei ein Teil der Aufklärungsarbeit davon auf die bessere, personelle Besetzung in Jobcentern zurückzuführen.
Insgesamt seien im Jahr 2009 rund 126.000 Fälle erledigt worden (Anstieg zum Vorjahr: 5,6 Prozent). In 11.000 der bearbeiteten Fälle konnten die Jobcenter nichts ausrichten, da bereits die Verjährung eingetreten ist.
In 34.200 Fällen (Anstieg zum Vorjahr: 2,5 Prozent) wurden Buß- und Verwarnungsgelder erlassen, die Berichten zur Folge im Durchschnitt bei 107 Euro je Bescheid lagen. In der Summe betrachtet liegen die Bußgeld- und Verwarnungsgelder in diesem Zusammenhang für das Jahr 2009 bei 3,67 Millionen Euro, damit bei 7,5 Prozent unter dem Vorjahreswert.
Erschreckend ist auch der Anstieg der Schwarzarbeit. In über 39.000 Fällen (Anstieg um 6,9 Prozent zum Vorjahr) erhärtete sich der Verdacht, so dass diese zur weiteren Prüfung an die Zollbehörde übergeben wurden.
13.000 Fälle wurden zur Strafverfolgung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
Missbrauchsbekämpfung soll abschrecken
Nach Angaben des BA-Chefs, Heinrich Alt, soll die konsequentere Vorgehensweise präventiv wirken einen Abschreckungseffekt bei den Hartz IV Beziehern hervorbringen. „Die konsequente Missbrauchsbekämpfung entfaltet eine abschreckende und damit auch eine präventive Wirkung“, so der BA-Chef zur „Welt“. Durch die nachhaltige Bekämpfung aller Varianten des Leistungsmissbrauchs steige für den Hartz IV Bezieher das Risiko entdeckt, mit der Folge, für den Missbrauch auch zur Verantwortung gezogen zu werden.
Eine härtere Vorgehensweise kann ich nur befürworten. Von der Titte der Wohlfahrt leben und noch nebenher cash-auf-tasch kassieren läuft einfach nicht. Gibt genügend Leute, die trotz Arbeit zu wenig zum leben haben und zu stolz sind, zum Amt zu gehen.
Ich würde allerdings keine Bescheide mit Rückforderungen erlassen, das können die meisten ohnehin nicht bezahlen. Stattdessen würde ich die schwarzen Schafe in den Dienst der Kommunen stellen und gemeinnützige Arbeit verrichten lassen. Zeit zum arbeiten scheint ja gegeben zu sein, wenn man “freiberuflichen” Tätigkeiten nachgehen kann.
wenn der deutsche staat auch nur halb so viel personal zur steuerfahndung einsetzen und halb so viel druck durch strafen auf steuerhinterzieher ausüben würde , dann wäre deutschland um ein paar milliarden jährlich reicher.
und ein roland koch , der dauerhetze gegen arbeitslose betreibt , mobbt obendrein seine 4 besten steuerfahnder aus dem amt.
das stinkt doch alles zum himmel.
nur der deutsche michel, der begreift’s nicht , wie man ja auch sehr gut aus den kommentaren hier ersehen kann.
@kiki
Ich hatte gehofft, dass der Koch über diese Affäre zurücktreten muss, die Untersuchungen sind jedenfalls noch nicht zu Ende.
Alles nur Manipulation- auch die Meinungsmache gegen Arbeitslose
@Lolle
1,9% von fast 5 Millionen! Und dann Ihre Äußerung, und wieder mit dem Hammer auf alle.
Wissen Sie wieviele Arbeitnehmer schwarz arbeiten gehen?
Wieviele ihre Firma und Chefs beklauen?
Wieviele Arbeitszeitbummelei betreiben?
Wieviele blau machen mit Gefälligkeitskrankenschein?
Wieviele die Steuer bescheissen?
UND; UND,UND……
Wieviele Parteien nehmen Spenden ? und geben dafür Rabatt?
Wieviele Politiker sind in Skandale verwickelt, die mit Geld in Verbindung stehen?
Wieviele Menschen prostituieren sich ?
Wieviele Ärzte lassen sich von der Pharmaindustrie schmieren?
Wieviele Bänker betrügen ihre Kunden?
Wieviele Versicherungesvertreter machen krumme Geschäfte?
Wieviele Unternehmer/Handwerker arbeiten schwarz?
Wieviele polnische Pflegekräfte haben wir hier, die schwarz arbeiten?
Wieviele Migranten arbeiten schwarz im Familienverbund?
Wieviele “gut situierte” Haushalte haben eine Haushaltshilfe ( ohne Anmeldung) ?
usw. usw.
Da sind die paar Hartz IV Empfänger mehr als harmlos.
Wer bist Du denn, dass Du hier rumblökst?
Keine Ahnung, was Hartz IV bedeutet für die Menschen und dann die Backen aufreissen. Falls Du berufstätig bist- dann bist Du von Hartz IV gerade mal 12 Monate entfernt. Ich wünsch es Dir !
Dann kannst Du Deine “Zwangsarbeit” geniessen, die Du andern Menschen aufbürden willst.
Jeder hat ein Recht auf Einkommen- und zwar bedingungslos!
Ich sags nochmal! Hartz IV ist nicht zu hoch- die Löhne sind zu niedrig.
Und Du @ Lolle meinst, dass dieser geringe %-Satz, der sowieso nicht stimmt- die Masse bildet, dann bist Du schwer im Irrtum.
Die wahren Betrüger heissen Hartz und Zumwinkel etc.
Banker, Manager, Politiker- Elite
Die Betrügereien, die bei den ARGEn entdeckt werden gehen in die Hunderttausende- da willst Du eine Mutter oder einen Vater beurteilen, der/die vielleicht irgendwo nebenher was putzen geht- um seine Kids durchzukriegen oder sonst irgendwas.
Missbrauch hat es immer gegeben- und dass in allen Schichten.
Verantwortlich ist die Regierung- sie fördert diese Dinge ja durch den Niedriglohn und Billigfaktor auf dem Arbeitsmarkt.
Du bist auf der falschen Seite- in jeder Beziehung.
so ist es richtig, am besten den, der einem finanziell den lebensunterhalt sichert (die helfende hand reicht!), noch betrügen und über den tisch ziehen. das nenn ich mal gewissenlos!
…und du bist ja wohl ein besonders leichtes Propagandaopfer. Mach dir mal klar wer die wirklich gewissenlosen Leute sind!!! Z. B. viele Mitarbeiter beim Arbeitsamt um mal bei den Kleineren anzufangen. Hauptsache man hat selber einen sicheren Job. Was scheren einen die anderen. Steuerhinterzieher im großen Stil. Viele Politiker… Manager… Bankmanager… Große Firmen die Steuererleichterungen abgreifen und sich dann ins Ausland verkrümeln, u.s.w. u.s.w. Aber ja die bösen Hartz 4 Bezieher
Lebensunterhalt sichern- ist ja lächerlich.
Mit Hartz IV ist das nicht möglich. Also geh auf eine andere Seite hetzen, Du bist hier nicht willkommen.
Sachliche Argumente sind OK, aber Du bist nur ein Maulwurf und Hetzer.
Nun ja, Maxim, sie haben die Propaganda der “Leistungseliten”, die angeblich nach O-Ton Westerwelle “den Karren” ziehen, mit Löffeln gefressen. Die Propaganda wirkt, weil sie die niederen Instinkte von verblödeten “Leistungsträgern” wecken, und denkbar einfach zu begreifen ist.
Nur, Herr Maxim, meistens geht das Denken dieser “Leistungsträger” nicht über Bild-Niveau hinaus. Und so werden die niederen Instinkte von euch “Leistungsträgern” mit einfachen Sprüchen aufgrund mangelnder Wahrnehmungsfähigkeit bedient.
Und noch etwas: Jeder, der sich zum Sklavenlöhner macht, macht sich mitschuldig an der Lohndrückerei.
Und jeder, der sich weigert,sich von einer schmierigen “Elite” zum Sklaven zu machen, verdient unser aller Respekt.
Es ist Ihre Sache, Maxim, wenn Sie sich dafür entschieden haben, als Billiglöhner Ihrem Chef die Aktentasche zu tragen. Es gibt aber Leute, die wollen das nicht. Und das ist gut so!
Wäre ich Ihr Chef, ich hätte nicht den geringsten Respekt vor Ihnen. Ich würde Sie noch nicht einmal als adäquaten Mitarbeiter ansehen. Wahrscheinlich hätte ich bald die Schnauze gestrichen voll von so einer Person, die ihre Leistung so entwertet, daß am Ende von der Leistung eigentlich nichts mehr übrig bleibt.
Solche Mitarbeiter kann man den Hasen geben, weil sie letztlich durch ihre Unzufriedenheit einem gedeihlichen Betriebsablauf nur schadeten.
Toll. Vielleicht lässt sich das bis zum nächsten Jahr wieder auf 1,8% drücken. Dann würde viel Geld gespart und die Probleme sind gelöst.
Ich denke hier zählt wieder nur die Signalwirkung. Hartz4-Bezieher sollen grundsätzlich als Betrüger abgestempelt und ein “soziales Feindbild” geschaffen werden um das Betreiben anderer Betrüger zu verschleiern. In welchem Verhältnis steht denn die Geldmenge die durch Sozialbetrug verloren geht, zu z. B. Steuerhinterziehung??? Es gibt noch viel mehr Besipiele in den Medien wer die waren Betrüger sind, aber nach unten lässt sich ja bekanntlich am leichtesten treten.
@ Rasender Stillstand
Es ist doch jedem klar, dass es auch Leute gibt, die betrügen, auch in größerem Ausmass. Aber hier wird wieder Hetze und Häme betrieben. Traurig, dass es immer solche Leute gibt, die meinen dass sie in eine Kerbe reinhauen müssen.
Meist sind es einfach nur frustrierte Köppe, die daheim nix zu sagen haben und meinen- sie müssen in einem Forum den dicken Mann machen.
Nur ein Schwächling und Feigling tritt auf jemandem, der bereits am Boden liegt !!
“Die Bundesagentur selbst warnte davor, die von ihr präsentierten Zahlen »überzubewerten«. In der Bilanz heißt es, der »Leistungsmißbrauch« sei »in Relation zu der Anzahl der Hilfsbedürftigen und den Gesamtausgaben relativ gering verbreitet«.” [3]
http://www.fair-news.de/news/Der+Agenturschwindel+zu+Hartz+IV+ist+ein+Armutszeugnis+/47742.html
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Man kann die Strafe nicht hoch genug ansetzen. Ich kenne so einige Hartz4 Empfänger und Mitleid habe ich nicht. Fast jeder (bis auf eine Mutter die jeglicher Arbeit verweigert) von denen hat ein Auto eine größere Wohnung wie ich und arbeitet schwarz. Wenn die Hartz4 Empfänger nicht rauchen und sich nicht zu doof anstellen, aber trotzdem einfach nur “schmarotzerrisch” drauf sind, haben die super Bedingungen um durch das Leben zu kommen. Man muss ja auch die ganzen zusätzlichen Leistungen berücksichtigen die die haben, wie die Tafel, keine GEZ, Kindergarten, billigere Fahrkarten usw.
Da ärgern mich die Managergehälter, Politiker Storys deutlich weniger, den immerhin tun die was dafür und haben was geleistet und scheissen nicht auch noch auf alle.
Eine Familie in der beide Eltern um die 50 sind, ein Haus besitzen und durch Schicksal in Hartz4 rutschen ist eher die Seltenheit als die Regel, den meistens sind die Eltern so vernünftig und Arbeiten bei schlechten Bedingungen härter und mehr !!! Bei normalen Hartz4 Empfängern (wie ich sie so kenne) eher die Ausnahme !!! LEIDER !!!
Es stimmt bekanntlich, dass es immer mehr Jobs gibt die schlecht bezahlt werden, sodass Hartz4 lohnenswerter wird. Nur müsst ihr mal bedenken, dass die Politik nicht viel dagegen tun kann. Wenn wir den Mindestlohn heraufsetzen, würde es nur dazu führen, dass Arbeit ins Ausland verlagert wird und Arbeit die nicht verlagert werden kann, schwarz gemacht wird. Wirkliche Lösungen für dieses Problem muss man Global suchen und dies ist alles andere als einfach.