Einfach nur alter Wein in neuen Schläuchen oder tatsächlich ein echter Neuanfang? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht im negativ behafteten Begriff „Hartz IV“ das größte Problem für eine sinnvolle und fruchtbare Debatte zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit. Deshalb soll das Wort möglichst von der Bildfläche verschwinden.
Da das allerdings nicht ganz so einfach ist und neue Begriffe nicht von oben verordnet werden könnten, müsse „das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert“ werden. Ziel sei nach wie vor, Langzeitarbeitslosen einen „Weg in Arbeit zu bahnen“, allerdings unter anderen Vorzeichen – wirkungs- und verständnisvoll. Ursula von der Leyen hat hierzu klar Vorstellungen, die da lauten: „Aufstiegschancen, Anschluss halten, unabhängig vom Amt sein.“ Statt einer Drohkulisse, wie sie von Roland Koch aufgebaut werde, müsse eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit geschaffen werden. Sie verspricht zudem, die Leistungssätze nicht nach unten zu verändern, hält aber an Hartz IV Sanktionen fest, sollte eine zumutbare Arbeit ohne triftigen Grund abgelehnt werden.
Gleichzeitig wiederholte die Bundesarbeitsministerin ihre Forderung nach branchenspezifischen Mindestlöhnen. „Wer Vollzeit arbeitet, sollte auch von seinem Einkommen leben können“, so von der Leyen. Sollten Firmen deshalb auf die Idee kommen, die Belegschaft durch Zeitarbeiter zu ersetzen, dir für einen Bruchteil des Lohns arbeiten, werde sie dafür sorgen, dass derlei Schlupflöcher ganz schnell geschlossen werden. Wie es aktuell mit der Kurzarbeit und der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge weitergehen soll, werde im Gespräch mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden geklärt. „Wir sind uns einig: Es hat sich bewährt, im letzten Jahr die Kurzarbeit mit Augenmaß weiter zu entwickeln“, betonte Ursula von der Leyen. Sie will diese Tradition beibehalten.
Nicht die Verpackung gehört abgeschafft, sondern der Inhalt.
Ziel bei der Namensänderung ist nämlich nur eines. Die Gegner sollen nicht mehr sagen Hartz 4 muß weg.
Denn wenn dieses Massenverarmungsgesetz nicht mehr Hartz 4 sondern z.B Grundsicherung heißt, dann wird auch niemand mehr sagen die Grundsicherung muß weg. Sollte die Hartz 4 Verbechergesetzgebung in Grundsicherung oder Sozialhilfe umgetauft werden, wovon beide Namen eine Fehlinterpretation sind, werde ich immer noch sagen: Die Grundsicherung ist Armut per Gesetz !
Wie wärs denn mit der “Blamagengebühr” oder “Skandalboni”
oder “Armutsflatrate”
Hartz IV ist Betrug und gehört abgeschafft- mitsamt seinen Politikern und diesen Karrieregeilen Weibern, die nicht den Hauch einer Ahnung haben, ausser wie sie möglichst gut dastehen.
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der
mündlichen Verhandlung vom 20. Oktober 2009 (siehe Pressemitteilung
Nr. 96/2009 vom 19. August 2009) am
9. Februar 2010, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden.
Die arrogante Ursula von der Leyen (CDU) will einen Neuen Namen für Hartz IV wie wäre es mit STERBEGELD.
Für ein Menschenwürdiges Leben reicht es ja Nicht.
Der Begriff ist nicht negativ, sondern das, was die Regierung ihren Arbeitnehmern und STEUERZAHLERN als Inhalt deklariert.
Dummheit, Faulheit, Schmarotzertum….
Aufklärung wäre angebracht und ordentliche Stellungnahmen. Und das Verbot der Verunglimpfung von ALG II Empfängern im Grundgesetz.
Aber, Ursula hats ebend nicht drauf. Da wird nichts positives kommen, es sei den Ihre ach so wichtigen Kinder rutschen auf Hartz 4.
Die Wohlstandspänze werden doch gesponsert- schon allein durch den Namen.
Ich finde diese Frau völlig fehl am Platz genauso wie ihre dümmliche Nachfolgerin.
Wir hatten noch niemals solch einen Haufen selbstverliebter Politiker wie jetzt.
Als Familienministerin prangerte sie die Kinderarmut in Deutschland an. Dann soll sie doch jetzt als Arbeitsministerin das Kindergeld nicht nur erhöhen, sondern aus der ALG-II-Einkommensberechnung rausnehmen.
Damit wäre schon ein klein wenig Not gelindert.
Die von der Lüge wird sich schon mit der neuen Familienministerin absprechen. Ich glaube kaum, dass ernsthaft da was rauskommt, bei den beiden Barbies.