Von Reformen bei Hartz IV ist aktuell die Rede. Diese sollen mit der neuen Regierung kommen, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden. Was also soll sich bei Hartz IV ändern?
Geplant sind mitunter Änderungen in den Punkten: Hinzuverdienst, Schonvermögen und Pauschalierung der Wohnkosten
Hinzuverdienst:
Derzeit liegt die Grenze für anrechnungsfreies Einkommen bei 100 Euro. Beträge darüber hinaus, bis 800 Euro, sind zu 20% anrechnungsfrei. Von Beträgen, die 800 Euro übersteigen, bleiben bis 1.200 Euro bzw. 1.500 Euro bei minderjährigen Kindern im Haushalt, 10% anrechnungsfrei.
Mit einer Reformierung der Hinzuverdienstgrenzen will die neue Regierung neue Anreize schaffen, eine Beschäftigung nachzugehen, nach dem Motto:”Wer arbeitet, soll auch mehr haben”.
Leider ist dies bisher nur mit dem Finger auf Wasser geschrieben und die Höhe der Anhebung der Hinzuverdienstgrenzen unklar. Bisher gibt es seitens der Regierung keine offizielle Angabe, um wie viel die Grenzen steigen sollen.
Vermögensanrechnung:
Mit der Reformierung von Hartz IV ist auch die Anhebung des Vermögens bzw. Schonvermögens geplant. Dies betrifft das Vermögen, welches für die Altersvorsorge dient. Aktuell liegt dieser Wert bei 250 Euro je Lebensjahr des Hartz IV Beziehers. Dieser soll verdreifacht werden und sich auf 750 Euro je Lebensjahr belaufen. Im gleichen Zuge soll veranlasst werden, dass selbstgenutztes Wohneigentum aus der Vermögensanrechnung ausgenommen wird.
Pauschalierung der Wohn- und Nebenkosten
Aktuell werden die Kosten für die Wohn- und Nebenkosten individuell berechnet und an die Hartz IV Empfänger ausgezahlt. Geplant ist eine Abschaffung der individuellen Berechnung und der Umstieg auf Pauschalen, jedoch unter Beachtung der regionalen Gegebenheiten. Hierzu berichteten wir bereits: Gemeindebund fordert pauschale Wohnkostenübernahme.
Zitat:
Mit einer Reformierung der Hinzuverdienstgrenzen will die neue Regierung neue Anreize schaffen, eine Beschäftigung nachzugehen, nach dem Motto:”Wer arbeitet, soll auch mehr haben”.
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Wie bekloppt ist denn die “neue Regierung” noch?
“Wer arbeitet soll auch mehr haben” Das ist eine Parole!
Wer nicht arbeitet ( weil er nichts findet, oder krank ist ) der soll auch nicht essen ! Richtig?
Was soll denn die Aussage? Anreize schaffen..einer Beschäftigung nachzugehen? “Hinzuverdienst” Wo denn? bei wem denn?
Ja glaubt denn hier einer, dass die H4 Empfänger das nicht wollen?
Es gibt sie ja nicht.- diese Zuverdienste. Ich laufe mir die Hacken ab-um 100 € dazuzuverdienen. Jedoch gibt es wenn überhaupt- nur noch Dreckarbeiten- für die ich z.B. zu alt und zu krank bin. Firmen, die im kaufm. Bereich oder organisatorischen Bereich arbeiten, bieten das selten an- und es gibt einfach ZU VIELE ! Menschen, die suchen.
Ich kann das alles nicht mehr hören.
Die “neue Regierung” ist keinen Schlag besser als die “alte Regierung” eher noch schlilmmer.
Ich frag mich nur- was Merkel von Westerwelle wollte? Zuspruch? Nee- der peift der was. Und der Steinmeier- mit dem konnt sie sich wenigstens noch anlegen. Das kann sie bei Westerwelle nicht mehr.
Eigentlich ist Westerwelle schon Merkel- und sie hat die A-Karte gezogen. Die nächste Wahl dauert zwar noch, aber diesmal geht Angela Merkel wieder schön nach Hause- wär auch besser- kann sie wenigstens mal Kochen lernen- am besten für 1 Euro in der Suppenküche oder in einem Krankenhaus.
Es werden Gesetze erschaffen ( für viel Geld ) die niemandem etwas nützen.
Am wenigsten den armen Bürgern. Den Reichen ist es ja sowieso egal.
Diese Hinzuverdienste tragen der Ausbeutung nur noch mehr Rechnung.
HER mit den richtigen Arbeitsstellen und HER mit dem Geld.
Hartz IV ist oder war auch keine Reform- sondern Enteignung und Entmündigung vormals fleissiger Menschen zum Wohle der Wirtschaft! Diese regiert das Land- nicht eine Frau Merkel.
Augsburger Puppenkiste!
Unsere Regierung kann nicht mal für 1 Jahr im Voraus denken. Ihre “Taten” sind reine Verzweiflungstaten mit dem Ziel, die ärmsten noch mehr zu demütigen, in einem Land dass Milliarden verprasst für Sachen die wir nicht brauchen- von dem Geld, dass wir nicht haben.
“Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! ” Das gilt auch für die – die Hartz IV “fordern und fördern” und somit zulassen ! und ausüben.
Alles im Leben ist eine Frage der Zeit !
Kann ich nur zustimmen.Wenn mir von dem Pack einer über den Weg läuft ich werde ihm die Hand drücken mitten ins Gesicht
tja- es wäre eine Straftat- und nicht förderlich.
Aber in Gedanken darf man
Es muss andere Wege geben.
Das war vorauszusehen. Dass die “Eliten” versuchen werden, weiter die Leistungen zu kürzen, resultiert aus dem mangelnden Widerstand – seit der Einführung von Hartz IV. Hier sind eigentlich die Verbände gefragt, die deutlichen “Widerstand der Strasse” organisieren müssten. Davon ist aber weit und breit nichts zu sehen!
Die Skrupellosigkeit, mit der die “Eliten” die Umverteilung zu ihren Gunsten betreiben ist schamlos, ist unglaublich. Man findet einfach keinen passenderen Attribute, als diese den Zustand noch beschöningenden Begriffe. Es stockt einem der Atem:
Hunderte von Milliarden zu Gunsten der Banken, Boni für Investmentbanker, Abfindungen für geschasste Bankvorstände…und man zerreißt sich das Maul, wenn es um Bekämpfung der Armut in Deutschland geht.
Schon der Regelsatz zu Beginn der Alg II-Regelung war schon viel zu niedrig angesetzt, die Schmerzgrenze erreicht
Wenn nun eine weitere Absenkung zu Gunsten der Umverteilung von unten nach oben geplant ist – nichts anderes bedeutet eine Absenkung – dann ist das eine Aberkennung des Menschenrechts auf ein Leben in Würde. Und letztlich bedeutet eine weitere Absenkung der Sozialleistungen eine deutliche Mißachtung der Verfassung, die eindeutig die sozio-kulturelle Teilhabe einfordert.
Der Regelsatz ist so niedrig gehalten, daß die Teilhabe jetzt schon nicht möglich ist
Die Hetze, die ständig gegen Leistungsempfänger aus den Reihen von Politik, Gesellschaft und Wirtschaftslobbyisten durch die Medien geistert, spaltet weiterhin die Gesellschaft. Menschen, die zu Hungerlöhnen arbeiten müssen, schlagen sich wie von den Eliten beabsichtigt, auf die Seite dieser skupellosen Meinungsmache.
Das ist auch gewollt so.
Hungerlöhner, die noch aufstocken müssen, und die sich in den Chor derjenigen einreihen, die diese Hetze systematisch betreiben, blenden aber völlig aus, daß ihre prekäre Lebenssituation durch die Hartz-Gesetze erst hervorgerufen worden ist. Erst HartzIV hat die Lohnspirale nach unten erst möglich gemacht. Wer für einen Euro arbeitet, fühlt sich wie King Louis, wenn er 2,50 bekommt. So sägen siesich selbst, die Hungerlöhner, an ihrem eigenen Ast, wenn sie sich der Propaganda gegen die Leistungsempfänger anschließen.
Und merken nicht einmal, wie sie sich selbst von den “Eliten” wie an einem Nasenring durch die Manege führen lassen!
Ich fordere Gewerkschaften und alle Sozialverbände auf, 2010 den Widerstand gegen das soziale Unrecht, das man den Hartz IV-Empfängern antut, deutlicher als bisher – und zwar viel deutlicher – zu verstärken. Der Druck auf die Politiker muß viel deutlicher wachsen, wenn sich etwas ändern soll.
Geld zur Armutsbekämpfung wäre da! Kann mir kein Mensch erzählen, daß nicht! Steuersenkungen für Hoteliers und Bestverdienende ja, für Arme nein. Das fordert geradezu die Backpfeifen für charakterlose “Eliten” heraus – wenn´s denn nicht anders geht.
Es geht nicht an, daß in einem sozialen Rechtsstaat eine derartige Demontage der Verfassung zu Gunsten der obersten 10% der Gesellschaft möglich sein soll. Das staatskriminelle Verhalten der politischen -,wirtschftlichen -, wie finanzpolitischen Elite muß Konsequenzen haben!
Stimmt- Herr Nowak,
die Menschen haben keine Hoffnung mehr- die Regierung macht auch keine. Mit den Dingen, die 2009 passiert sind- und auch vorher, kann man den Menschen keinen Mut machen. Schon der Wahlkampf sagte es aus. Auch die Kanzlerin hat keinen Mut gemacht, es wird nur ums eigene “Ding” gekämpft.
Die Betrüger in großem Rahmen werden belohnt und bekommen Millionen an Abfindung- da brauch ich nicht extra die Namen nennen.
Was mich ärgert ist auch- dass viele H4 Empfänger politisch nicht interessiert sind- ich behaupte mal, es sind im Osten mehr als im Westen. Sie rufen lieber nach früheren Dingen, die es ihnen im Osten leichter gemacht haben ( was teils verständlich sein mag)anstatt sich “hier” zu engagieren. Viele Leute haben erst gar nicht gewählt- was ja auch ihr demokratisches Recht ist- aber es ist schon traurig und auch gefährlich.
Die Menschen, denen es gut geht- die sagen wir -von der Erbmasse her schon gut abgesichert sind- die haben nicht mal Verständnis für Leute, die sich nicht mal ein paar Schuhe kaufen können. Die, die studiert haben- und gute Jobs machen, die sollten doch auch gegen H4 kämpfen, die zahlen ja mit. Aber was tun sie- sie schauen weg.
Die Menschen, die immer gearbeitet haben- für ihr “Auskommen” und damit zufrieden waren- die trifft es am härtesten. Die einfachen Leute-aus normalen Berufen, die werden zum Spielball der ARGEn.
Die Jungen Leute, die Arbeit haben- haben kaum eine Chance aufzubauen, es wird ihnen alles weggenommen. Bleibt grad so viel, dass sie zur Arbeit kommen- um dann da auch noch ausgebeutet zu werden- Lohnerhöhungen gibt es nicht, Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld gestrichen.. usw. usw.
Die “Elite” klopft sich gegenseitig auf die Schulter- und spekuliert fleissig in die Zukunft mit weiteren Millionenprojekten, während der Mann auf der Strasse sehen kann, wie er klar kommt.
Im Neuen Jahr wird das alles nicht besser- im Gegenteil. Die Menschen werden immer verbitterter, die Gewalt wird auch steigen und auch die Möglichkeiten nach Schwarzarbeiten werden gesucht.
Ich werde wolhl zum ersten Mal im Leben überlegen müssen, wie ich an Geld rankomme, dass ich meine Heizung bezahlen kann. Arbeit ist nicht in Sicht- denn angenommen, ich könnte ernsthaft 100 Euro dazuverdienen- dann brauch ich die fürs Fahrgeld um zur “Arbeitsgelegenheit” zu kommen, womit wir wieder bei der Hoffnungslosigkeit wären und auch bei der Sinnlosigkeit.
Es ist mir unbegreiflich- wieso die Regierung nicht die alte Regelung gelassen hat. HIER hätte man genauso “reformieren” können- auch im Abrechnugnsmodus der Krankenkassen oder was eben die frühere Sozialhilfe anging.
Was ich gravierend finde, ist auch- dass man die Migranten nicht besser betreut hat- und zwar in einem eigenen “Programm” und mit Leuten, die ihre Sprache beherrschen- es wäre gegangen.
So werden “Gesellschaftsschichten” aufeinandergehetzt- und es ist schon ein kleiner Bürgerkrieg entstanden. Jeder gegen Jeden.
Der Mensch ist nicht frei ohne Geld und wenn eine Regierung die Menschen in die Gewalt anderer bringt, dann ist sie es nicht wert-von den Bürgern geachtet zu werden. Sie gehört davongejagt.
Das Rechtsempfinden ist doch gar nicht mehr gegeben- auch nicht in der Justiz.
Mörder, Kinderschänder, (Ex)-Terroristen werden weniger bestraft als H4 Empfänger- wenn sie denn einen Fehler begehen- sei es aus der Not heraus oder sonstigen Gründen.
Betrüger wird es immer geben- aber die größten Betrüger sitzen doch in der Regierung. Sie betrügen das Volk um ihre Würde, ihren kleinen Wohlstand- und um die Zukunft.
2010 wird wieder das Jahr der Banker, der Manager, der Steuerberater und Makler, Vorstände und alles was zur “Elite” gehört oder sich dazu zählt.
Es wäre auch die Aufgabe der “Verbände” Widerstand zu organisieren- dass ist etwas, wo ich Ihnen ganz besonders zustimme.
Aber auch die Menschen untereinander- wenn sie sich in den ARGEn treffen- sollten miteinander reden- und sich im kleinen organisieren.
Vor allem sollte niemand mehr “alleine” zu den ARGEn müssen- denn dann ist man schon ausgeliefert.
Das Wort “Staatskriminalität” ist sehr treffend!
Bravo, Herr Novack!!
Sie haben in allen Punkten 100% Recht!!
Ich bin Jahrgang 1946, und schäme mich in Grund und Boden für mein eigenes Land, wo es mittlerweile jedemenge Suppenküchen gibt!Allein das (UN)-WORT-UNTERSCHICHT ist unmoralisch, arrogant, und eine nicht zu überbietende Überheblichkeit seinen Mitmenschen gegenüber.
Wann hat der deutsche Michel endlich die Nase voll????????
Wie lange will der deutsche Michel noch still halten?????????
Ist die Schmerzgrenze immer noch nicht erreicht ??????????
Die Menschen müssen sich Zusammenschließen und auf die Straße gehen!
Die Ärzte und die Studenten können das, warum auch nicht die HARTZ IV Opfer unter der Menschenunwürdigen Sozialdiktatur in Deutschland???
Ausser den Montagsdemonstrationen gibt es nicht viel. Ich habe da auch schon oft teilgenommen – ich muss aber dann bis nach Köln fahren und da fehlt oft das Geld. Ich wohne ländlich und hier gibts keine Kontakte zu andern H4 Empfängern.
Zudem – die Menschen gehen statt Montags dann Dienstags in die Stadt- die Montagsdemonstrationen interessieren kaum jemand.
Heute muss man ja Demonstrationen anmelden- beantragen. Was ich für eine weitere Begrenzung halte.
In Ballungsgebieten- Großstädten ist die Chance noch am günstigsten.
Nicht NUR die H4 Empfänger sollten demonstrieren- sondern die, die “morgen” dran sein können und die, die noch gute Arbeit haben, denn die zahlen ja mit ihren Steuern genauso für H4.-
unbegreiflich- dass wir- das “Volk” nicht in der Lage sind- Politiker davon zujagen, die uns ins Elend bringen. Lest mal- wofür die Regierung in der Zukunft Millionen und Milliarden verschleudern will, schon allein der Ausbau der Deutschen Bahn- Wahnsinn!!
Von wegen Globalisierung- ich nenne es “Gigantismus” bis die Welt dann doch einkracht. Wer braucht denn schon Kartoffeln und Güter aus Ägypten oder so? Ich nicht. Will deutsche Karfoffeln.
Es geht um die Transporte von Gütern! Die dann keiner kauft.
war einer von denen die sich aufregen,dass Hartz IV zu wenig ist schon einmal in einem normal bezahlten Beruf tätig? Als alleinerziehende Mutter , beschäftigt in Vollzeit als Altenpflegerin habe ich tatsächlich noch Anspruch auf ergänzende Sozialhilfe. ( Vater zahlt nicht). Hartz IV ist derart angestiegen, dass es sich nicht mehr lohnt zu arbeiten. Besser wäre zurück zum alten Systhem,– Miete, plus Grundversorgung für alles andere extra Antrag und Prüfung. und sorgt dafür dass der nichtzahlende Elternteil zur Kasse gebeten wird . Tante10
Liebe tante 10
natürlich ! Ich z.B. habe über 30 Jahre gearbeitet und geschuftet, Kinder groß gezogen, später alleinerziehend- (auch mein Ex zahlte nicht) und bin viele Jahre noch putzen gegangen um uns durchzubekommen.
Dennoch habe ich durch die Pleite meines letztens Arbeitgebers meine Arbeit verloren und da ich schon 50 Plus war, bekam ich nichts mehr. Da war ein sofortiges Loch im Arbeitsmarkt.
Ich habe so ziemlich alles durch H4 verloren, incl. meiner schönen Wohnung und meines Autos.
Hast Du denn denn gedacht- H4 Empfänger sind alle Urlauber?
Es geht auch nicht nur ums Geld- sondern um die Willkür!
Du solltest also über H4 lesen !! und verstehen lernen.
Auch H4 ist nicht genug! Da bist Du falsch informiert- bzw. gar nicht oder überhaupt nicht!
Übrigens ein schlimmes Übel- dass Hartz IV Hetzer NICHT mal informiert sind- weil sie nur das “Klischee!” sehen. Typisch.
Dass Dein Mann nicht zahlt, ist eine Sauerei- versuch ihn bei den Hammelbeinen zu kriegen. Auch hier sind die Gesetze schlecht, in der Schweiz ging der in den Bau dafür.
Die alte Lösung war immer noch die bessere und letztlich billiger- denn die Umstellung- und jetzt evtl. wieder Umstellung kostet Millionen.
Worin erkennen Sie, daß HartzIV angestiegen ist? Die Arbeitsmarktreformen von Hartzi bis HartzIV ist dafür verantwortlich, daß Sie nicht mehr länger einen ausreichenden Lohn erhalten. Der Arbeitgeber läßt sich vom Staat alimentieren, indem er Sie zum Amt schickt. Dadurch spart er sich den gerechten Lohn, den Sie eigentlich VON IHM erhalten müssten!
Hier ist auch ein interessanter Link mit vielen Wahrheiten.
wen es interessiert- und wenns recht ist.
http://www.anklage.2page.de/
Fazit der Kommentare.. Eine wirklich gerechte Lösung zu finden ist schwer.. es wird immer ein Kompromiss sein .Faktor 100 ist nicht möglich.
Ferner …zu denen die darüber urteilen…. urteile nie bevor du in dessen Schuhen steckst..
Selbst sind wir betroffen (meine Frau und ich beide 61 Jahre, 45 Jahre gearbeitet ,immer Höchstbeiträge gezahlt,dann mit 58 entsorgt,
privat insolvenz, tragen beide jetzt Zeitungen aus ( 650,-€ ,von denen uns 200 € bleiben ich habe die 58ger Regelung)
schon daran sieht man wie individuell die Themen sind.
Aber…. die Hinzuvedienstgrenze zu erhöhen finde ich gut …
für 400,-€ jobs etc.
Nur… die 400,-€ Jobs sollten bei jeder firma begrenzt sein..da viele Firmen immer mehr Vollzeitarbeitskräfte abbauen.
Diese brauchen die Jüngeren… Leute..
auch wegen Renten ,Sozialkassen etc.
(wobei hier alle zahlen sollten auch beamte etc.)
Hinzukommen die Demographischen Themen. Es wir so sein das Ältere sich mit 400 ,-€ begnügen müssen. Solange man nicht deren Erfahrung in der Wirtschaft nutzt und bezahlt.
Fakt ist… Die Lösung muss komplex gesucht werden..
@ Josef,
dass ist doch ein klassisches Beispiel- auch in meinem Fall, ich bin eben nur ein paar wenige Jahre jünger als Sie. Traurig sind doch die Insolvenzen- ich hab sie ja auch. Und da entstehen ja auch noch Kosten-die ich gar nicht aufbringen kann. Es ist ein Schrecken ohne Ende.
Aber die 400 Euro Jobs sind nicht die Lösung. Es sind zu viele Menschen, die die Jobs suchen und benötigen und es wird ausgenützt. In die Rentenkassen kommt dadurch gar nichts. Diese Jobs sind damals aus ganz anderen Gründen eingeführt worden, nämlich dass Hausfrauen “steuerfrei!” dazu verdienen konnten oder Angestellte- die noch nebenher was machen wollten oder mussten.
Was ist daraus geworden? Deutschland- ein Land der 400 Euro Jobs.
Steuerrechtlich gesehen- ist der 400-Euro Job bereits auf 425 Euro.!
Das fordert aber keiner ein- die Firmen sind fein raus- und wenn einer krank wird- RAUS damit- der NÄCHSTE BITTE.
Die 1-Euro Jobs sind genauso Schwachsinn und es ist Ausbeutung pur. Ferner die Zeitarbeitsfirmen- wer da drin ist- der kommt auch nicht mehr raus.
Die 58-er Regelung ist mittlerweile abgeschafft. Die 55-Regelung in den Betrieben auch. Es gibt nichts mehr zu regeln.
Um dem Staat zu “helfen” mein Scherflein beizutragen- wäre ja noch machbar und rechtens- wenn es eine Möglichkeit geben würde. Ich würde auch für weniger Geld arbeiten- wenn ich dafür nicht den Staatsschikanen ausgeliefert wäre.- Das haut mich wesentlich mehr um, als die Armut!
Ich persönlich bin krank geworden duch den ganzen H4 Dreck und Druck.Das geht nicht nur mir so- der Staat macht sich seine eigenen Bürger kaputt.
Viele Politiker holen sich Rat bei den “alten” Kollegen- die Wirtschaft macht das nicht- die älteren zu holen, die weitaus zäher sind, als die Jungen.
Der Mensch wächst an der Aufgabe- aber H4 ist keine Aufgabe, es ist der persönliche Untergang eines jeden- der immer im Leben stand.
Da gehören Sie und ihre Frau ja auch zu.
400 Euro Jobs müssen weg- und reguläre Arbeit muss her. Man muss die Firmen, die Wirschaft dazu zwingen, dass sie wieder einstellen. Und wenn es Halbtagsstellen wären- ich bin generell gegen diese “Jobs” weil sie alles nur verschlimmern- auf Dauer sind sie keine Lösung, erst recht nicht für junge Menschen. Da sollte man lieber auf Ausbildung und Übernahme gehen.
Und hier noch was zur Beamten-Rente ( Pension )
http://www.welt.de/finanzen/article2326314/So-viel-mehr-kassieren-Beamte-im-Ruhestand.html
Man kann im Kontext der Hartz-Gesetze gar nicht genug auf Art. 20 unseres Grundgesetzes hinweisen. Dort ist die Sozialstaatlichkeit unseres Staates versprochen. Nimmt man dieses Versprechen ernst, dann kann man gar nicht anders, als zu schlussfolgern: Die seit einiger Zeit Mode gewordene Polemik aus Mittelschicht wie Oberschicht gegen die Sozialstaatlichkeit ist das Werk von Verfassungsfeinden, von Sinn bis Sloterdiyk.
Warum sagte Bundespräsident nichts zu der Dauerpolemik gegen ein Grundgesetzversprechen. Sein Amtseid verpflichtet ihn eigentlich dazu.
Ich werde nicht aufhören, darauf hinzuweisen, dass unsere so genannten Eliten von solchen Verfassungsfeinden durchsetzt sind. Es wäre an der Zeit, dass mehr Menschen im Gespräch und in öffentlichen Debatten dieses artikulieren.
Und was die Hinzuverdienstmöglichkeiten und das Schonvermögen betrifft:Neben den unmittelbar Begünstigten, die überwiegend aus der Mittelschicht stammen dürften, deren Angehörige vor einer länger währenden Arbeitslosigkeit noch am ehesten private Altersvorsorge etwa in Gestalt einer Kapitallebensversicherung betreiben können, profitieren hauptsächlich Versicherungskonzerne und Banken von den beschlossenen Maßnahmen; denn es ist natürlich ein gutes Verkaufsargument, wenn ein Finanzprodukt vor der Anrechnung bei Hartz IV geschützt ist. (Ist es bloß Zufall, dass die FDP, die sich wie keine andere Partei für ein höheres Schonvermögen bei der Altersvorsorge eingesetzt hat, mit Abstand die höchsten Großspenden aus eben dieser Branche erhält?)
Begünstigt werden natürlich auch die Bauindustrie und den Immobilienhandel. Noch anderen Unternehmern kommen die höheren Zuverdienstmöglichkeiten zugute, können sie doch mehr Hartz-IV-Bezieher/innen im Sinne einer staatlichen Subventionierung von Niedriglöhnen als preiswerte Arbeitskräfte rekrutieren.
Wer geglaubt hat, daß sich in Folge der Bankenkrise im Bewußtsein der sogenannten bürgerlichen Mittelschicht etwas ändere, und zwar in Richtung einer ethisch und moralisch vetretbaren Wirtschaft, in der nicht länger die Gier einer 10% Oberschicht das Reglement bestimmt, der sieht sich nun eines besseren belehrt. Der Marktradikalismus nimmt in Zeiten der Krise eher noch zu.
Danke für diesen Beitrag- dem kann man nichts hinzufügen.
Hier mal ein Link zu Artikel 20 GG
http://dejure.org/gesetze/GG/20.html
Es sind viel zu wenige, die sich für die eigentliche Gesetze interessieren und sie verteidigen.
Die Juristen könnten auch mehr zur Aufklärung tun – und die Medien sollten sich mal eines Besseren besinnen und diese angesprochene Polemik bekämpfen. Es wird den Eliten nur noch nach dem Mund geredet.
Dieses Nachplappern über “Hartzler” und “Hartzis” muss aufhören, denn sonst endet das alles noch böser.
Es wäre in der Tat die Aufgabe der Politiker, dies zu unterbinden- aber ich wüsste keinen, vor dem ich Respekt oder Achtung hätte und damit stehe ich nicht alleine.
Nicht nur bei Horst Köhler vermisst man einen starken Ausdruck, sondern auch bei Frau Merkel. Da ist NICHTS was einen aufschauen lässt.
Habe mal den Versuch gestartet, und Herrn Westerwelle um eine Antwort zu einer brennenden Frage gebeten, die wohl viele umtreibt :
Herr Westerwelle, angesichts der Not durch wachsende Armut in weiten Teilen der Bevölkerung klingt Ihre Agenda im Koalitionsvertrag, nämlich Kürzungen bei den Hartz IV-Regelsätzen durch Pauschalierung der Nebenkosten für Unterkünfte Bedürftiger durchzusetzen, wie eine Aufforderung zur Revolte nach iranischem Muster sozusagen.
Meine Frage ist: Haben Sie eigentlich vor weitere Gefängnisse zu bauen – als flankierende Maßnahme gewissermaßen -, weil der Platz derzeitiger Haftanstalten für die Revoltierenden wohl dann nicht mehr ausreichen dürfte?
Falls Sie sich darüber noch keine Gedanken gemacht haben sollten, weil Sie als Politiker kaum in der Realität der Armut angekommen sind, und auch die Wirtschaft mit ihren zahlreichen der FDP überaus freundlich gesinnten Lobbyisten dafür sorgt, daß ein gutes Gewissen und ein anständiger Charakter lediglich nur überflüssiges Beiwerk wie Erfindung frommer Menschen ist, empfehle ich Ihnen dIese website: http://www.bafoeg-aktuell.de
Ich kann das mit den Beispielen vom Hinzuverdienst nicht verstehen. Wenn ich 1200 € hinzuverdiene, dann bin ich doch bei H4 raus, dann wär ich doch schön blöd, mit den ganzen Abzügen zu leben.
Ich war auch jahrelang H4-Empfänger. Alleinerziehend, musste ebend viele Abstriche machen. Mein Kind hatte nicht allzuviel zu leiden. Habe ebend auf vieles verzichtet, damit es meinem Kind einigermaßen gut geht. Natürlich waren Vergnügungen so gut wie garnicht drin. Einfach mal in den Zoo oder so. Es fiel manchmal schon schwer, ins Kino zu gehen. Habe es aber trotzdem geschafft, mein Auto zu halten, um so vermittelbar zu sein.
Simone, dass ist eine interessante Frage. Angenommen, man hat eine sozialversicherungspflichtige Arbeit und zum Beispiel Dein angesprochenes Netto- oder gar weniger, dann müsste man doch aus H4 raus sein. Ich seh das jedenfalls so, aber sicher bin ich mir durch Deinen Beitrag nun nicht mehr.
LG Julchen