Das LSG NRW entschied mit seinem Beschluss (Az. L 19 B 297/09 AS ER) vom 26.11.2009, dass die ARGE einen Hartz IV Empfänger nicht aus Kostengründen an ein Obdachlosenheim verweisen.
Geklagt hatte ein 59-jähriger Bezieher aus Velbert, dem die Gemeinde zuvor ein Zimmer in einem Übergangsheim in Heiligenhausen zugewiesen hatte, da sie die beantragten Kosten der eigenen Wohnung (380 Euro) für unangemessen hielt.
Der Kläger zog allerdings eigenmächtig in die eigene Wohnung, woraufhin sich die ARGE veranlasst sah, die Leistungen entsprechend zu kürzen. Sie wollte nur die Kosten der Miete für das Übergangszimmer übernehmen, die sich auf 184 Euro beliefen.
Die Richter sprachen dem Kläger Recht zu, als dass er in die Wohnung ziehen durfte. Bei einer Referenzmiete von 5,40 je Quadratmeter sei die Miete jedoch tatsächlich zu hoch gewesen. So lautet die Entscheidung, dass der Kläger für die nächsten 16 Monate Leistungen in Höhe von 323 Euro monatlich als angemessene Wohnkosten erhält.
Eine höhere als die angemessene Miete berechtige die ARGE aber nicht, den Hartz IV Bezieher an ein Übergangsheim zu verweisen. Auch seien die dort anfallenden Kosten keine Vergleichsmiete für eine dem Kläger zustehende, angemessene Wohnung.
Alleine die eigenmächtige Zuweisung der Ämter kann es doch nicht sein. Ich habe das Gefühl, das man mit einem Antrag auf Hartz auch seine Rechte und Menschenwürde gleich mit abgibt. Die Ämter machen mit einem was sie wollen und schikanieren, wo es nur geht. Man ist doch als Hartz IV Empfänger kein Leibeigener der Regierung.
Was ich nicht verstehe ist, das man jahrelang “für sein Land” gearbeitet hat, mit in die Kassen gezahlt hat und wenn man auf die Hilfe des eigenen Landes angewiesen ist, so fallen gelassen wird. Mir wäre es auch lieber, ich könnte auf die Leistungen verzichten, ich kann es aber nicht. Das ich Leistungen beantrage, heißt aber nicht, das die Arge mit mir machen darf, was sie will. Man darf nie vergessen, wir sind alle Menschen mit Würde und Gefühlen. Scheinbar will die Regierung das “arme Volk brechen”.
“Was ich nicht verstehe ist, das man jahrelang “für sein Land” gearbeitet hat, mit in die Kassen gezahlt hat ”
Immer dasselbe Blabla, damit ist das ALG I abgedeckt, das ist wie bei jeder anderen Versicherung auch, man ist immer auf einen ganz bestimmten Betrag versichert, egal, wie viel und wie lange man einzahlt!
Ich weiß nicht, wie die Menschen sich das vorstellen, wo soll das Geld herkommen, um HARTZ IV-Empfängern ein Luxusleben zu finanzieren (genau das wollen sie nämlich, denn zum normalen Leben reicht der Regelsatz, ich habe auch nicht mehr, trotz Nebenjobs neben dem Studium, und es reicht dicke, ich kann nicht sagen, mir ginge es schlecht! Immer dieses Jammern auf hohem Niveau!)? Woher soll es kommen? Scheißen? Oder doch lieber drucken, na dann mal viel Spaß mit der galoppierenden Inflation.
Und wie viele Hartzies tatsächlich ihr Leben lang eingezahlt haben sei mal dahin gestellt, ich kenne viele gegenteilige Beispiele…
Jörg, das hast du kurz und bündig auf den Punkt gebracht, du sprichst mir aus der Seele …
@Jörg
ach du studierst noch,aha, also noch garnichts für das Land und die Wirtschaft geleistet, in keine Kasse eingezahlt und immer nur genommen, Klasse – aber hier die große Klappe riskieren – woher kommt dein Bafög, vom Staat? Und von wegen Hartz 4 Empfänger wollen Luxus – pure Spinnerei!
Das sagt einer der über 30 Jahre gearbeitet hat und nun aus gesundheitlichen Gründen seinen Job verloren hat und von ALG II lebt.
Da kann ich nur antworten., jede menge Grünspan hinter den Ohren!!
Solchen unreifen Dummschwätzern wünsche ich eine entsprechende
Zukunft!!!
Arroganter gehts wohl nicht????
Ich vermute mal, dass Mami und Papi zuzahlen. Ich habe schon viel gearbeitet und 5 Kinder geboren. Heute lebe ich leider auch von Hartz IV. Aber das Wort Hartzi möchte ich mir verbeten haben. Und es kann auch nicht sein, dass es dann noch 18jährige Schnösel gibt, die mir mit 51 sagen wollen, dass ich erst mal Arbeiten gehen soll.
Hi ihr,
was soll man dazu schon sagen, ich bin dank hartz 4 obdachlos. Da ich aus meiner wohnung musste die zu teuer war und ich keine neue gefunden habe. Nun bin ich seit 1 jahr obdachlos und denn statt bzw. die ämter interessiert es nicht. Früher gab es wenigstens noch sozielwohnung die vom amt zugewiesen wurden heute heisst es obdachlosenheim oder Strasse.
Muss dazu sagen ich habe 7 Jahre voll in die Kasse gezahlt und habe jetzt null.
Hmm…….scheinbar reicht das Geld zumindest, um übers Internet einen Beitrag zu verfassen !!
Die Herrschaften von der Regierung haben schon lange die Realität aus den Augen verloren.Offenbar wollen sie amerikanische Verhältnisse haben.Demnächst werden dann noch Blechhütten am Stadtrand errichtet.Dann leben die Leute wie in Amerika in Slams.Man sollte denen von der Regierung mal das zumuten wie den Arbeitslosen.Das Geld wird ins Ausland gepulvert, dafür ist genug da aber die eigenen Leute werden immer mehr erniedrigt.Ich wünsche mir fast, dass es mal einen richtigen Aufstand gibt.