Wirft man einen Blick auf die steigenden Zahlen der Klagen von Hartz IV Empfängern gegen ihre zuständigen Arbeitsagenturen, wird schnell klar: Es muss etwas getan werden.
So sieht es auch die Berliner Justizsenatorin. Gisela von der Aue spricht sich derzeit dafür aus, dass das Modell Hartz IV dringend Schönheitskorrekturen benötigt, um die Zahl der Klagen deutlich zu senken.
Gerade auch in der Bundeshauptstadt ist in den vergangenen Monaten eine regelrechte Klagewelle ausgebrochen, weil sich die Menschen mit Hartz IV nicht mit den Entscheidungen der Argen zufrieden geben wollen und erkannt haben, dass ihre Chancen vor Gericht aufgrund der zum Teil sehr undurchsichtigen Rechtslage keineswegs schlecht stehen.
Von der Aue betont einmal mehr, dass ein schlichter Ausbau der Personstrukturen bei den Behörden zwar ebenfalls unerlässlich sei. Doch der einzige Aspekt für Reformen sie dies gewisslich nicht. So steht die Justizsenatorin beispielhaft die Anrechnungsschwierigkeiten bei den so genannten Mini-Jobs ins Zentrum ihrer Forderung nach gesetzlichen Nachbesserungen. In diesem Bereich sei noch immer keine eindeutig Gesetzesregelung erkennbar.
Auch die Dauer für die Bearbeitung der einzelnen Klagen sei mit bis zu einem Jahr schlichtweg zu lang. Als problematisch bezeichnet die Politikerin auch die Ausstellung der Bescheide für Hartz IV Bezieher. Allein Berlin steht am heutigen Tage vor der 70.000 Klage eines Empfängers der Transferleistung Hartz IV.
Ich frage mich,wie kann ein Hartz IV Empfänger klagen??Wer zahlt die Kosten?
Wie immer wir alle.
Werte Frau Schlüter,
haben sie auch schon über 30 Jahre in sämtliche Kassen eingezahlt wie ich? Ich denke nein. Dieser Unfug – immer auf dem Rücken von uns Steuerzahlern – ist langsam zu abgedroschen! Sie vergessen, die meisten ALG II Empfänger haben früher auch gearbeitet und eingezahlt.
Hirn einschalten, Bildzeitung wegwerfen, seriös informieren.
Besser kann man dieser Verblödeten nicht antworten!
@Schlüter Blanka
Ich frage mich, wer Deinen Krankenhausaufenthalt bezahlt, wenn Du mal einen Unfall hast. Wie immer wir alle. Oder wer zahlt, wenn Du unverschuldet längerfristig arbeitslos wirst? Wie immer wir alle. Wer bezahlt den Feuerwehreinsatz, wenn es bei Dir brennt? Wie immer wir alle. Und wer bezahlt die Geldverschwendung unserer Politiker? Wie immer wir alle. Denk mal darüber nach und hör auf mit diesem hirnlosen Hartz-IV-Empfänger-Bashing! Leb mal selbst ein halbes Jahr von Hartz-IV, dann reden wir weiter…
Wo bleibt eigentlich der so genannte „Ruck durch Deutschland“? Warum wehren sich die Menschen, die von diesem unerträglichen Hartz IV welches ihre Menschenwürde verletzt, nicht? Ich verstehe das nicht. Warum glauben die meisten Menschen eigentlich den Wahlprognosen, die aus meiner Sicht das Ziel verfolgen, Wählerstimmen zu beeinflussen? Genauso wie die Prognosen über die geringe Wahlbeteiligung bei der nächsten Bundestagswahl 2009. Zumindest sollten diese Menschen ihren Unmut über diese menschenverachtende Sozialpolitik durch ihre Wahlbeteiligung äußern. Man kann auch ein geringeres Übel wählen welches zumindest ihre Sorgen und Nöte ernst nimmt und damit diejenigen abwählen, die diesen Mist verursacht haben. Ich gehe mal nicht davon aus, dass in bestimmten Lebensmitteln Zusatzstoffe enthalten sind, die selbstbestimmte Meinungen durch fremdbestimmte Meinungen ersetzen.
Hier kann man zum Beispiel auch seinen Unmut äußern:
http://www.500-euro-eckregelsatz.de/3-2009080353.html
@Blanka:
Eine Klage vor dem Sozialgericht kostet nichts – egal ob HartzIV-Empfänger oder nicht. Gezahlt werden muss erst, wenn ein Urteil ergeht und zwar von der unterliegenden Partei.
Hauptsache erst mal meckern! Vorher informieren wäre vielleicht mal angebracht! Und nicht jeder Hartz IV Empfänger ist ein Schmarotzer! Was glaubst du was Abiturienten, Fachoberschüler und dergleichen bekommen, wenn ihnen kein BAföG zusteht? Man, Bildung wird in Deutschland echt klein geschrieben…
@Schlüter Blanka
Ich frage mich,wie Menschen so eine denkweise an den Tag legen können?
Es geht hier um Menschen in Not!….da scheint die *Menschenwürde für einige keine Rolle mehr zu spielen.
Diese Menschen haben gearbeitet, bevor sie Hartz4 bezieher wurden.
Sie @Schlüter Blanka, müssen nicht 3-4 Stunden an der *Tafel stehen um sich Lebensmittel zu besorgen,und das bei Wind und Wetter…davon mal abgesehn das die Temperaturen nicht wirklich bei 10-15°Grad minus am stück aufwärmen….da kommt ein hauch der *Nachkriegszeit zum erwachen….und das im Jahr 2010!!
Traurig kann ich nur sagen, sehr traurig.
Und diese Menschen wollen Arbeiten…Sie haben es satt als
*Schmarotzer der Gesellschaft* betitelt zu werden…
Sie, müssen mit sicherheit nicht im Winter bei knapp 20 °grad Innentemperatur sitzen…drehen sie die Temperatur höher bei den Kälteverhältnissen…wird die Arge die überschüssigen kosten nicht bezahlen….und nicht wie sie behaupten—>Wie immer wir alle.
Falsch!!! das muss der Kunde von Harzt 4 selbst tragen!
Es gibt sovieles was er selbst tragen muss…die Ungerechtigkeiten
die mit Füssen getretene Menschenwürde…
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Es gibt schon sehr viele Menschen die kämpfen gegen diese art von Unmenschlichkeit an…und jeder von uns sollte aufgefordert sein
sich diesem* Kampf für Gerechtigkeit* anzuschließen.