Die Informationen wirken nicht nur bedingt wie die Handlung aus einem schlechten Kriminalroman. Doch sie sind nach aktuellen Meldungen in den Medien Teil der Realität.
So hat die Bundesagentur für Arbeit erst vor kurzem eine neue Anweisung herausgegeben, nach der noch drastischere Schritte gegen die Bezieher der Transferleistung Hartz IV nicht nur erlaubt, sondern wohl durchaus erwünscht sind.
Die für die Arbeitsagenturen Mitarbeiter im Außendienst sollen neuerdings auch mittels Observation Informationen erheben, um wichtige Daten über die eigenen Kunden zu beziehen. Das Vorgehen der Mitarbeiter sei dann relevant, wenn im Falle eines ALG II Bezieher besonders schwer wiegende Verdachtsmomente hinsichtlich eines Leistungsbetruges vorliegen.
So oder ähnlich lesen sich die Argumentationsketten dann im Behördendeutsch. Fraglich ist diesbezüglich nicht nur, was schwer wiegende Gründe sind. Auch die Tatsache, dass die so genannten Sozialfahnder über die Bezieher von Hartz IV Zeugen vernehmen dürfen/sollen in harten Fällen, lässt berechtigte Zweifel aufkommen am System und dem Vorgehen der Behörden.
Einerseits verfügen die Mitarbeiter keineswegs über Befugnisse wie Polizei und Staatsanwaltschaft. Darüber hinaus könnten solche Befragungen von Zeugen und die Beweisaufnahme gegen den potentiellen Hartz IV Betrug zu regelrechten Denunziationswellen im Umfeld der betroffenen Personen führen.
Eingeschlossen in die neue Weisung sind auch Überprüfungsvorgänge, die sich auf die individuellen Wohnverhältnisse der Hartz IV-ler beziehen. Auch hier liegt aus Sicht von Rechtsexperten keine rechtliche Handhabe vonseiten der Behörden vor. Dabei waren die Hausbesuche der Fahnder schon umstritten genug.
Wer verhindert sowas in diesem Land, dass man bespitzelt werden kann? Wohin treibt dieses Land? Wer hat hier was zu sagen und wer will hier wieder Zustände, die man noch vor ein paar Jahren für undenkbar gehalten hat? Wo sind all die Kläger, die den weiteren Verfall der demokratischen Rechte hierzulande aufhalten?
Fragen über Fragen, aber jede dieser Fragen werden weiter an Brisanz gewinnen, wenn sich die Verhältnisse tatsächlich denen der früheren DDR angleichen werden, wo jeder Jeden überwachen kann, ohne dass dies Konsequenzen für den “Spion” nach sich ziehen kann.
Ich will das nicht gutheissen, was ich jetzt schreibe, aber vor 60 Jahren schrieb ein sogenannter “Führer”, dass es kein Generation gibt, die ohne Krieg auskommen wird. Wenn man die Entwicklungen in diesem Lande zurzeit Zeit muss ich leider die Befürchtung haben, dass er Recht hatte. Wo kein Kläger, da auch kein Richter!
Es wäre besser die frühpensionierte Beamten zu observieren ob sie wirklich
so krank sind oder einfach nur zu faul zu arbeiten. Ganz Südspanien ist voll von
frühpensionierten Beamten. Beispiel Durchschnittspensionsalter bei der
Telekomm 48 Jahre !!!!!!. Da fragt man sich doch wer hier der Sozialschmarotzer
ist.
Harz IV Empfänger sind die Prügelknaben Deutschlands. wer es abstreitet ist einer von den Stasi spitzeln denn diese Amt läuft weiter nur ist es nicht mehr der Name Staats-Sicherheit. Nein Der Deckmantel die vier großen Buchstaben ARGE.
Wer das Abstreitet Lügt.
Ich vergas wenn das wirklich eintrit sollten alle ALG II Empfänger alle ARGE Gebäude besetzen. Ich glaube Deutschland will einen Innerdeutschen Volkskrieg anzetteln. Wenndas so weiter geht Explodiert bald die bereits angeschärfte Bombe Wetten.
Die Grundrechte gelten nicht für Hartz 4 Empfänger in Deutschland!!!!
Von dien nahfolgend aufgeführten Grundrechten werden Arbeitslose systematisch ausgeschlossen. Das ist skandalös!!!!! Wenn diese Entwicklung so weiter geht, sind soziale Unruhen vorprogrammiert.
Wer in diesem Land SPD, CDU oder FDP wählt, trägt eine große Mitschuld an diesem demokratiefeindlichen System. Nicht vergessen, Hartz 4 betrifft heutzutage jede Gesellschaftschicht, siehe Opel, Karstadt usw.!!!!!
Es wird höchsteZeit, dass die Bevölkerung endlich aufwacht und das perfide Spiel der neoloberalen Parteien erkennt und diese bei der nächsten Wahl zum eigenen Selbstschutz abstraft.
Nur zur Erinnerung:
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
MFG
Frank Krämer, Arbeitslosenhilfe Rhein-Main
Und was willst du wählen? Extrem links oder extrem rechts? Etwas anderes bleibt nach deiner Argumentation ja nicht mehr (ja, auch die Grünen sind extrem links, die Öko-Komponente ist reine Fassade). Na dann bin ich ja beruhigt, sowohl im Kommunismus/Sozialismus als auch im Nationalsozialismus wurde ja weder Denunziert noch bespitzelt, nicht wahr? Aber wir wollen ja alle nicht, dass sich die Geschichte wiederholt, nicht wahr?
Der rapide Abbau der Bürgerrechte erfährt hier einen weiteren Baustein. Statt einer vorrausschauenden Politik, werden finanzielle Geschenke an Wirtschaftsunternehmen im großen Stil gemacht, die alle Bürger auf Jahre belasten werden. Keine Ideen für eine weitere Zukunft, gefolgt von einem sich einrichten auf Dauererwerbslosigkeit von Millionen Menschen. Statt das Bürgergeld endlich einzuführen, so dass ein Nachschnüffeln nicht mehr erforderlich ist!!
Es kommt der Tag an dem irgendwer nicht mehr weiter weiß und durchdreht und ich hoffe er nimmt von diesen unfähigen Sesselpfurzern in der ARGE genug mit sich.
Klingt brutal und schlimm aber die Politaffen in Berlin können von Glück reden das die Zeiten der RAF vorbei sind.
Sorry aber das musste mal raus
Das Prinzip der Gewaltenteilung ist unverzichtbarer Bestandteil jeder Demokratie. Die hier angekündigte Veränderung bei der Auslegung des SGB II verstösst erneut, gegen dieses Prinzip.
Wer mit seinem Fahrzeug zu schnell fährt und dann von der Polizei geblitzt wird, kann zwar freiwillig seine Schuld eingestehen und die Strafe direkt zahlen, er kann aber auch auf ein ordentliches Gerichtsverfahren bestehen bei dem ein unabhängiger Richter seine Schuld feststellt. Erst dann ist er zur Zahlung der Strafe verpflichtet.
Nicht so bei den Empfängern von Leistungen nach dem SGB II. Unterstellt ein Argemitarbeiter einen Leistungsmissbrauch wird, ohne jede richterliche Entscheidung, die Leistung gekürzt bzw. eingestellt. Dies auch dann, wenn der Betroffene seine Schuld bestreitet. Dies eröffnet einer Behördenwillkür, wie sie eigentlich bisher nur in Unrechtsstaaten bekannt war, Tor und Tür.
Nachdem die Argen sich bisher ohne Kritik aus den Reihen der sich sonst so um den Verfassungsschutz bemühten Parteien, sowohl als Judikative in Form von Kürzungsbescheiden oder Zuweisung von gemeinnütziger Tätigkeit,, als auch als Exekutive, in dem diese Bescheide auch bei Widerspruch ohne jedes Urteil eines Richters praktiziert werden, will man nun mit dieser Anweisung offensichtlich auch als Legislative Gesetze nach Belieben und nach dem jeweiligen Wunsch der BA aufheben oder verändern.
Dies ist ja bereits im Falle der Bedarfsgemeinschaften, welche die Regelungen des Unterhaltsgesetzes auf den Kopf stellen, ebenso geschehen wie bei den Regelungen zur Ortsanwesenheit oder den 1 Euro Jobs, die eindeutig gegen die von der Verfassung geschützten Persönlichkeitsrechte verstoßen.
Nun will man also endgültig zu den Methoden übergehen, die in der DDR üblich waren. Wo bleibt der Aufschrei der Demokraten in diesem Land? Wo bleibt die Mahnung des Bundespräsidenten?
Haben wir wirklich so wenig aus unserer Vergangenheit gelernt, dass wir solche “Notstandsgesetze” einer Behörde zulassen?
Es wird langsam Zeit, dass wir nicht mehr unsere Väter und Großväter fragen, warum habt ihr damals nicht gehandelt? Es wird Zeit das uns unsere Kinder und Enkel fragen, warum handelt ihr heute nicht?!
Dietmar Brach
Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz
Mit gradezu galoppartiger Geschwindigkeit verabschiedet sich der deutsche Staat meiner Meinung nach von der Bechtsstaatlichkeit!
Beispiele gefällig??
-Bankenkriese, hervorgerufen durch Spekulation und abgewürgten Konsum im
Binnenland (Ökosteuer, Praxisgebühr, Mwst.-Erhöhung, Kürzung der Freibeträge,
Erhöhung bei der Zuzahlung bei Medikamenten…)
- Bisher ist mir kein Fall bekannt, wo die Bafin Banker ausspioniert, die sich verzockt
haben und vom Staat Steuergelder bekamen.
- Änderung des Grundgesetzes Schuldenbremse
Viell. kommt ja irgend ein Schlaumeier auf die Begründung zum Ausspionieren.
Im Grundgesetz steht:” Die Würde des Menschen ist unantastbar… ”, aber es
beinhaltet auch die Schulden zu begrenzen, bei der Haushaltslage ist halt jedes
Mittel recht, man lasse der Phantasie freien Lauf….
- Es wird immer von Wetbewerb gesprochen, gerade im Lager der neoliberalen
Parteien. In Deutschland gibt es ca. 2600 Banken, warum gelten hier die Gesetze
des Wettbewerbes nicht?? Ja klar, politisch relevante Fakten, die der Mob eh nicht
versteht…! Wenn Klempnerfa. X aus Y wg. fehlenden Umsatzes in die Insolvenz
geht, interessiert das Niemanden!!!
- Die Volksverdummung wird vorangetrieben, Beispiel Initiative Neue Soziale
Marktwirtschaft. Hier werden ausschließlich Interessen von Arbeitgebern vertreten
und deren Meinungen zielgerichtet in die Medien gestreut.
Frage: Seit wann gibt es die Globalisierung=>Antwort: Seit Ausweitung des Europä-
ischen Korridors durch Öffnung der Grenzen. Vollkommener Unsinn; die
Globalisierung gibt es seit Menschengedenken. Das beweisen die Entwicklungen
der Technik, Wissenschaft, Wirschaft usw.
- Reformen=> sind nach dem Krieg in Deutschland eingeführt worden um die
Arbeits-u.Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern. Wenn die Menschen
heute das Wort” Reformen” hören, schlagen sie die Hände über dem Kopf
zusammen, weil sie damit u.a.Verschlechterungen durch die Agenda 2010 in
Zusammenhang bringen.
Es fehlen bisher die Beweise, dass diese Reformen etwas positives bewirkt
haben, trotzdem wird munter weiter reformiert, begründet nicht zuletzt mit
Gründen der INSW, jeder plappert munter über Reformen u. versucht dann
die Gründe aus den Medien zu akzeptieren (”was soll man machen…?”)
-Um den Bürger abzulenken ständiges Gehetze gegen Andere:
ArbeitnehmerBeamte, RentnerJugend, HartzIV EmpfängerBeschäftigte…
und das alles nur mit einem Ziel: Sanktionen gegen die andere betreffende
Interessengemeinschaft durchzusetzen!!
- Meinungsumfragen im Fernsehen sollen dem Bürger ein gewisses Mitsprache-
recht vorgaukeln. Je einfacher der Bürger zufriedenzustellen ist- will heißen:
mach dir keinen Kopf, der Staat regelt das, desto einfacher ist es den Menschen
zu manipulieren.
Das schlimmste für gewisse einflußreiche Interessengruppen ist ein politisch
gebildeter, bewusster Bürger mit eigener Meinung!
Ich hoffe , dass die Menschen in diesem Land sich bewußt machen, wer in einer
Demokratie das Sagen hat- nicht zuletzt dafür bin ich auch ’89 auf die Straße
gegangen!!
Frank D.
Schleswig Holstein
Sie beschatten !!!!!!!!
Seit ich von der Arge beschattet und verfolgt wurde, ist zu meiner schon lange angeschlagenen Psyche Verfolgungswahn, Unsicherheit, Angst und Misstrauen allen Menschen gegenüber hinzu gekommen.
Ich wurde über längere Zeit, auf dem Rad, von einem Auto, durch mehrere Stadtteile verfolgt, hatte zwei Unfälle wegen meiner Unsicherheit und fühle mich noch heute beobachtet, abgehört und gejagt.
Klagt nicht…, KÄMPFT!!!
Ich habe da heute zum ersten mal reingeklickt, es kotzt mich an was da alles mit uns getrieben werden soll!!!
Da mault man gegen Nazies, aber in unserem “Staat” wird das geradezu gefördert.
Früher waren es die Juden, Schwule, Zigeuner, sogenannte Asoziale. Heute sind es die Arbeitslosen, die man ja in den Dreck treten kann.
Wann kommen die Arbeitslager für uns ALGler.
Die Bonzen labern von einem demokratischen Staat, ich aber bin mittlereweile zu der Erkenntniss gelangt, daß wir in einer “sanften Diktatur” hinein schlittern. Für was in Gottes Name noch wählen gehen? Wir werden unterdrückt! Wo bleiben da die Menschenrechtler? Man kann doch wählen wen man will, der eine Gauner löst den Anderen ab.
Der Deutsche Staatsbürger ist zu einem unmündigen Trottel verkommen, der alles über sich ergehen lässt. Der eine oder andere Schafskopf geht arbeiten und muß ALG II beantragen, der Andere steht da soll sich bewerben und hat nicht mal das Geld ein paar anstädige Schuhe zu kaufen, geschweige den ordendliche Kleidung.
Braucht man das, kriegt man was gepfiffen! Ich merke daß meine Augen schlechter werden, neue Brille? Darf ich denn so was überhaupt haben?!? Da steht eine Bettcouch, ist 11 Jahre alt, der Stoffbezug ist zerschlissen und morsch und die Polsterung durch gelegen. Kiege ich eine (Ich werde nicht die Einzige sein die lebt wie ein Hund)! Eine gebrauchte Bettcouch die gebraucht ist kann ich mir aus hygienischen Gründen nicht vorstellen, auch arbeitslose Menschen haben meiner Meinung nach das Recht sauberes Zeug zu haben.
Die Hauptsache ist daß es unseren ach so fähigen Managern gut geht und sie für ihren absoluten Bullshit noch mit millionen von Euros belohnt werden! wenn ich nur an den so ehrenvollen Dr. Notgeil Hartz denke, vögelt auf Betriebskosten in der Gegend rum und kommt noch gut davon. Bei mir besteht der Verdacht dass der Seuchenvogel von unserem Geld für weitere Ehestandsgymnastikstunden bei diversen Damen von dem Geld finanziert wird und die Affen in Berlin bürsten mit dem alten, hässlichen Sack auf unsere Kosten fleissig mit! Ach ja, der liebe Herr Ex-Bundeskanzler Schöder, Arbeiterveräter seines Zeichen kann ja ganz gut mit den Erdgasfritzen. Wieviel hat wohl der Steuerzahler davon finanziert damit es nach derverkorksten Amtzeit sich fröhlich und munter eben lässt?!?
Ich schreib jetzt nicht mehr weiter, sonst platzt mir der Kopf!!
ich kann mir nicht helfen, aber es kommt mir vor, daß man von der staatsicherheit gelernt.das man auf konten und noch anderes greifen kann, ist einfach gegen die menschenwürde. welcher harz iv kann schon sparen, ich kann es nicht. und dann das geschwafel von sozialer sicherheit, aber das, was behauptet wird, stimmt einfach nicht. ob das die mietkosten sind, oder für die kinder, die bekommen zur lebensicherung 43 euro, zu viel, um zu kotzen. und dann heißt es, wir haben es genau berechnet. aber bei dem wirrwar von bescheiden, blickt der einfache harz iv empfänger nicht durch und ein anwalt, der die bescheide überprüft, kann man sich nicht leisten. gott seih dank, im august werde ich rentner, na mal sehen, ob dann nicht wieder jemand nach uns schaut
Die Politik in diesem Land ist förmlich an die wand gerrant
diese wiederlichen politiker stopfen sich JEDES JAHR die taschen voll und lachen sich über uns kaputt,weil wir alles so hinnehmen ohne uns zu wehren!!!!!und dann wollen sie uns jetzt auch noch bespitzeln lassen!!!!aber das wird so weitergehen,solange dieses stasipack in der regierung sitzt(merkel,köhler,usw.)!!!!!ich kann euch allen nur raten kämpft für eure rechte ansonsten haben wir alle das nachsehen!!!! aber das gute an der sache ist,das die leute die das alles inszenieren auch ihr fett auf die eine oder andere weise abkriegen.MÖGE GOTT UNS BEISTEHEN!!!!!!!!!
Die schnüffelei von der Arge findet doch jetzt schon statt, ich hatte zu testzwecken einen Webshop programmiert und plötzlich traf ein Brief von der Arge ein, dass ich meine Nebeneinkünfte angeben soll, ansonsten droht Leistungsversagung. Die haben doch langsam nicht mehr alle. Glauben die wirklich wenn einer ein erfolgreiches Geschäft führt, das der sich dann das Theater mit denen antut. Wie weit dürfen die eigentlich wirklich mit ihren schnüffelein gehen? Ich fiel aus allen Wolken
Lass doch mal 40Mio Menschen auf die Strasse gehen, doch solange wir uns den Arsch Plattsitzen während andere Demonstrieren, wird sich nichts ändern.