Als Parteichef bei den Sozialdemokraten hatte sich Kurt Beck wie so viele seiner Kollegen zuletzt nicht gerade durch gewagte sozialpolitische Forderungen hervorgetan.
Nun hat der Politiker sich pünktlich zum Fest der Liebe wieder in die Medien gebracht mit seinen Ansätzen auf dem Sektor Hartz IV. Beck forderte nun in seiner Position als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, dass für verschiedene Empfänger von Sozialleistungen des Staates wie in vielen Unternehmen auch eine Art 13. Montasrate ausgezahlt werden solle.
Dabei gehe es einerseits um die Hoffnung, den Hartz IV-lern und anderen Gruppen in Sachen Konsumlust auf die Beine zu helfen, damit sie gemeinsam mit allen anderen Verbrauchern im Rahmen der Konjunkturprogramme die Wirtschaft ankurbeln.
Die zusätzliche Zahlung für Empfänger von Kindergeld, BAföG, Grundsicherung und eben vom Arbeitslosengeld II sollen aber auch aus anderer Sicht stärker unterstützt werden. Im Gespräch mit anderen Landesvorsitzenden sprach sich Kurt Beck für diesen Ansatz aus, auch um den Empfängern staatlicher Zahlungen stärker zurück ins gesellschaftliche Leben einbinden zu können.
Für denkbar sinnvoll hält der Politiker aus der SPD auch die Idee, beim Kindergeld grundsätzlich zum Ende des Jahres einmal zusätzlich auszuzahlen. Der Erste mit seinem Gedanken ist Kurt Beck jedoch nicht, denn bereits im vergangenen Jahr war die Linke mit einem ganz ähnlichen Gedankenspiel gescheitert zur Reform von Hartz IV.
Erwartret Kurt Beck denn, dass die vielen Millionen HartzIV-Opfer daraufhin seine Partei wählen? Die neoliberal-globalkapitalistischen Blockparteien SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP sind doch für HartzIV-Opfer nicht mehr wählbar und werden es nie wieder sein! Für HartzIV-Opfer kann es als Wähler doch nur zwei Alternativen geben: entweder Die Linke oder NPD bzw. DVU.
Es tut weh, wenn man sieht, wie die “SPD-Basis” versucht, dem Trio Infernale (Müntehering, Steineier und Steinrück) noch Trumpfkarten zuzuspielen. um bei der nächsten Bundestagswahl eventuell noch vielleicht über 20 Prozent zu kommen. Da stoßen sie bei dieser “Rechten Apokalypse” aber auf taube Ohren. Die sind mit ihrer Machtgeilheit so beschäftigt, die wissen garnicht, was unten los ist. Ich schlage vor, nehmt das “S” aus der SPD raus, das geht garnicht mehr nach Mogelschröder, sie sollten versuchen, die CDU rechts zu überholen, da ist eventuell noch ein Plätzchen drin. Mein Fazit: Man könnte garnicht so oft in die SPD eintreten, wie man austreten wollte. Hergehört Basis, da ist noch viel für euch drin! Geht zu den Linken, das ist mehr SPD!
Ansonsten: Hartz4 muss so schnell wie möglich weg und die Verantwortlichen vor Gericht und abgeurteilt! Meinetwegen so fünf Jahre Ein-Euro-Job oder so.
Lasst uns diesen Alptraum abwählen!