Pünktlich zum Wochenstart haben sich die Sozialminister der Länder und ihre Kollegen aus dem arbeitspolitischen Bereich ein ebenso hohes wie wichtiges Anliegen auf die Tagesagenda gesetzt.
Es geht um Reformen und umfangreiche Umstrukturierungen von Teilen des Sozialgesetzbuches II. Oberstes Anliegen ist für viele der teilnehmenden Politiker die enorme Verwaltung von Leistungen aus der Hartz IV-Sparte. In diesem Sektor gibt es noch immer schwerwiegendes Kompetenzgerangel und Schwierigkeiten im Rahmen der Zuständigkeiten.
Inzwischen hat auch das Bundesverfassungsgericht die aktuellen Regelungen zwischen Bundesagentur und kommunaler Ebene als gegen die Verfassung verstoßend eingestuft. Für die heutige Sondersitzung der Ministerkonferenz – bereits die zweite nach einer erfolglosen im Mai – erwarten die Mitglieder eine eindeutige Richtungsweisung für die Zukunft. Immerhin hängt von dieser neuen benötigten Regelung eine große Bedeutung aus.
Für fast 5,5 Millionen Bundesbürger hat die Findung einer eindeutigen Kompetenzverteilung direkten Einfluss auf ihr Leben als Hartz IV-Empfänger.
Bislang gibt es immer wieder juristische Streitigkeiten zwischen Bürgern und den kommunalen Arbeitsagenturen, die mit ihren Entscheidungen deutlich von der Gesetzgebung auf Bundesebene abweichen und so für Verwirrung und mitunter auch Verzweiflung bei den Antragsstellern ausgelöst haben. Im Rahmen der Konferenz wurden zudem auch wieder die Forderungen nach einem so genannten Bürgergeld laut.
Kommt doch eh wieder nichts bei raus, obwohl es längst überfällig wäre.
Ich bin nicht betroffen, Gott sei dank, aber ich schau da nicht weg wie viele andere, da es jeden treffen kann.
Alles wird teurer nur beim Hartz4 ändert sich nichts. Und die 4 Euro die es ab Juli mehr gab für die betroffenen, das ist ein Witz!
hallo harz 4 ist das grösste unrecht an den bürgern die ihr ganzes leben gearbeitet haben, und mit 58 jahren arbeislos
werden, weil die firma pleitte macht,ich war die lezten 25jahre bei der selben firma,die firma machte zu.1jahr stempeln und dan harz 4, bin auch gesunheitlich am ende.arbeite nun scho seit fast 3 jahren im altenheim um 1,50euro de std.habe nie gefehlt,keinen tag krank gemacht,und wen ich urlaub mache bekomm ich nix. harz4 ist nicht menschenwürdig man ist nur noch ein mensch 3klasse,man müste doch einen underschid machen die menschen die das ganze leben gearbeitet haben und die,die nicht arbeiten wollen. das ist die grösste sauerei an den bürgern. gruss werner.
Das ganze Hartz4gesetz ist der größte Betrug den es gibt, an den Bürgern.Bin alleinerziehender Papa und frage mich was dieser scheiss Staat für die Kinder übrig hat, nichts!Da scheiss ich auf die Erhöhungen des Kindergeldes und des Unterhaltes ,wird sowieso alles beim Hartz gegengerechnet und was bleibt übrig nicht,mann muss sehen ,das man über die Runden kommt und am Monatsende hat man noch zu knappern das es langt.Die dort oben erhöhen sich ihre gehälter ständig,die sollen mal mit den satz des Hartz4satzes leben.Überall werden Millionen gespendet aber fürs eigene Land haben die nichts übrig.Die3 müsste mann alle einsperren,den das sind die Verbrecher die das Land ruinieren.
ich stimme den 3 Kommentaren voll zu auch wir haben 30 jahre gearbeitet und sind durch Schließung der Firma arbeitslos nun kommt auch noch die krankheit dazu .Mein Arbeitgeber hat mir damals sogar mit Harz4 gedroht wenn ich nicht mache was er will.sagt mal is den Deutschland total untergegangen?
was ist aus unserem land geworden sind denn alle menschen die gearbeitet haben nun menschen 3 klasse warum merkt unsere so vertrauenswürdige und doch scheiss regierung nicht das deutschland bald zu den hungerden staaten zählt
ich bin der meinung alle die da oben sitzen sollten 4 wochen hartz 4bekommen und dann mal sehen wie die schreien
ach so noch etwas vor hartz 4 lebten auch die arbeitslosen gesuender und haben die wirtschaft mit ihren einkäufen gestärkt
also zurück zu arbeitslosenhilfe und unsere wirtschaft geht berg auf