Zurzeit herrscht in der SPD eine heftige Debatte über die Anhebung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I. Insbesondere der SPD-Chef Kurt Beck setzt sich auf eine Anhebung der Bezugsdauer für Ältere ein. Dagegen sieht die SPD bei der Vermögensanrechnung für Hartz-IV-Bezieher offenbar keinerlei Handlungsbedarf.
Gegenüber Journalisten sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Olaf Scholz, dass die Freibeträge für die beim Arbeitslosengeld II von der Anrechnung verschonten Ersparnisse weitaus höher seien, als von vielen angenommen werde. Auf die Frage, ob die Freibeträge für das Schonvermögen beim Arbeitslosengeld II verbessert werden sollte sagte Scholz, dass es zurzeit keinerlei weitere Vorschläge in diesem Zusammenhang gebe.
Dagegen wolle die SPD die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere auf bis zu 24 Monate verlängern. Inzwischen erhält Kurt Beck für seine Vorschläge immer mehr Rückdeckung, auch von Mitgliedern anderer Parteien.
Bei dem Anspruch auf Arbeitslosengeld II werden zurzeit pro Lebensjahr 250 Euro an Vermögen aus Altersvorsorgen und weiterhin noch 150 Euro an sonstigem Vermögen bei Hartz-IV nicht verrechnet. Es gilt dabei allerdings eine Höchstbetragsgrenze von 26.000 Euro für einen 65-Jährigen.
Weiterhin bleiben durch Riester-Verträge angelegte Sparvorkommen unangetastet. Zudem werden ein selbst genutzter Wohnraum und ein Auto pro Person ebenfalls nicht mit verrechnet. Weiterhin gelten weitere Freibeträge, beispielsweise gilt ein Freibetrag in Höhe von 3100 Euro für jedes minderjährige hilfebedürftige Kind.
ich bin 59 Jahre habe bis 43 jahre gearbeitet und bin seit 2006 arbeitslos. Hatte meine ETW jetzt verkauft und bin nach NRW gezogen. Ich dachte immer das ich im Alter was von habe. Aber es ist alles anders. Ich bekomme jetzt kein HarzIV mehr und muß davon mein Unterhalt bestreiten. Ich bin sehr empört über die Regierung Junge Menschen die gerade mal 4 Jahre gearbeitet haben oder die keine Arbeit gefunden haben bekommen das gleiche Geld, da hätte ich mir viele sparen können da sieht man die Ungerechtigkeit. Der Staat sollte mehr für die Jungend tun und nicht das sie auf der Straße lungern. Ich hoffe nur das das Gesetz beimBundesrat angenommen wird damit Gerechtigkeit wieder da ist. Ich werde nie mehr arbeit bekommen allein durch meiner Krankheit, aber das Arbeitsamt hat die Macht und man wird nicht wie ein Mensch behadelt sondern wie 2ter Klasse. Wie soll das alles nur weitergehen? Deutschland wird ein Armesland und wir gehen drauf weil die Regierung nicht fähig ist seine Bürger wahr zunehmen und zu Handeln für das Volk. Das ist meine Meinung. Hauptsache die Poliker erleben HarzIV nicht dann wüssten Sie wie man sich Diskreminiert fühlt. Sie sollten sich mal Gedanken machen warum viele Bürger nicht wählen gehen, weil die da oben einen nur ein Märchen predigen und nicht das tun was für uns als Büger wichtig ist.